Bodycam vorgestellt

21. Februar 2016 at 15:12

Bodycam vorgestelltDie Bodycam wird bei immer mehr Polizeien getestet und findet entsprechend in immer mehr Bereichen Verwendung. So testen derzeit Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und die Bundespolizei in Deutschland die Einsatzmöglichkeit dieser Körperkamera. Auch in Österreich kommt sie testweise zum Einsatz und in den Niederlanden gehört sie gar zur Standardausstattung.

Da dieses neue, technische Einsatzmittel immer wieder für Diskussionen, Mutmaßungen und Fragen sorgt, möchten wir durch unseren Bericht ein paar Fakten darlegen und somit die eine oder andere Frage beantworten:

  • Wie funktioniert die Bodycam?
    Es gibt derzeit verschiedene System, die zum Einsatz kommen. Die Bodycam wird entweder auf der Schulter oder oberhalb der Brust eines hierfür geschulten Polizisten befestigt und filmt – ab dem Zeitpunkt der Aktivierung – dauerhaft mit. Teilweise wird entweder nur ein Video ohne Ton aufgenommen (erste Generation), oder Video und Ton werden aufgenommen, bei manchen Systemen sieht man auf einem Display, was gerade aufgezeichnet wird.
    Allerdings wird zunächst nur im sogenannten „Prerecording“ aufgenommen, das heißt:
    Es wird eine Schleife einer bestimmten Länge gefilmt, die automatisch – wenn der Polizist nicht den Aufnahmeknopf betätigt – wieder überschrieben wird. Sofern keine Notwendigkeit besteht, die Videoaufnahmen als Beweismittel einzusetzen, wird nichts gespeichert.
    Erst ab dem Zeitpunkt, ab dem der Aufnahmeknopf betätigt wird, wird „aktiv“ gefilmt und auch gespeichert. Solange, bis die Aufnahme gestoppt wird.
    Die oben genannte Prerecording-Schleife wird in diesem Falle nicht mehr überschrieben, sondern gespeichert. Somit sind auch einige Sekunden Aufnahme bereits vor dem Drücken des Aufnahmeknopfes vorhanden, um zum Beispiel im Nachhinein die Entwicklung einer Eskalation beurteilen zu können – oder auch die Rechtmäßigkeit der Aufnahme.
  • Wer kann die Aufnahmen ansehen?
    Die Aufnahmen kann der beschulte Polizist ansehen und natürlich jeder, der ihm über die Schulter bzw. auf das Display guckt. Ansonsten haben nur wenige Polizisten einen Zugriff auf die getätigten Aufnahme.
  • Was kann mit den Aufnahmen gemacht werden?
    Die Aufnahmen werden verschlüsselt gespeichert und damit vor Veränderung geschützt. Der Zugriff auf das Videomaterial ist stark beschränkt und nur wenigen Polizisten überhaupt möglich. Ein Polizist, der diese Bodycam trägt, hat regelmäßig keinen Zugriff, der über das bloße anschauen hinausgeht, so dass der eventuelle Vorwurf des Verschwinden-lassens einer Aufnahme in der Regel haltlos ist.
  • Kann ich einen Polizisten auf Anhieb erkennen, der eine Bodycam trägt?
    Ganz klar ja. Die Bodycam ist nicht so klein, dass man sie übersehen könnte. Zudem tragen diese Polizisten einen eindeutigen Hinweise auf Brust und Rücken, dass hier im Fall der Fälle eine Aufzeichnung stattfindet.
  • Bemerke ich überhaupt, ob ich aufgenommen werde?
    Hier unterscheiden sich die verschiedenen Systeme. Bei dem einen sieht man an der Kamera ein rotes Licht leuchten während der aktiven Aufnahme, bei dem anderen befindet sich diese Leuchte am Arm des Beamten, wo sich auch das Bedienteil für die Kamera befindet, bei dem System mit Display sieht man live, ob und was aufgenommen wird.
    Zudem sind die Polizisten, die die Bodycam tragen, angehalten – soweit dies im Einzelfall möglich ist – den Einsatz der Kamera bzw. den Start der Aufzeichnung anzukündigen. Diese Ankündigung kann in begründeten Fällen aber auch unterbleiben und macht die Aufnahme nicht alleine deswegen rechtswidrig.
  • Gibt es rechtliche Beschränkungen bezüglich der Aufnahmen?
    Genauere Informationen zu den gültigen Rechtsgrundlagen für diese Videoaufnahmen befindet sich im jeweiligen Landes- bzw. Bundespolizeigesetz. Diese Gesetze unterscheiden sich und lassen teils nur eine Aufnahme im öffentlichen Raum zu.
  • Wird nur mit Bild gefilmt oder auch mit Ton?
    Bei der ersten Generation von Bodycams wurden nur Bildaufnahmen ohne Ton gemacht. Mittlerweile wird mit Bild und Ton gefilmt.
  • Was passiert mit der Aufnahme, wenn es zu einer Straftat kam?
    Die Aufnahmen werden dann gesichert und kommen als Beweismittel zur Ermittlungsakte.
  • Und was, wenn doch nichts passiert ist?
    Dann werden die Aufnahmen gelöscht.
  • Wozu braucht es überhaupt eine Bodycam?
    Der Hauptzweck für die Anschaffung der Bodycams liegt in der Verhinderung von gewalttätigen Übergriffen auf Polizisten. Hinzu kommt die Möglichkeit, ein ungeschnittenes und unverfälschtes Video vom Einsatz bzw. vom Übergriff als Beweismittel für das folgende Strafverfahren bereitstellen zu können. Ein Bild sagt mehr als tausend Worte.
  • Was kosten die Kameras?
    Die Kosten belaufen sich, je nach System, auf 700 bis etwa 1.000 Euro pro Stück.
  • Gibt es schon Erfahrungswerte im Einsatz?
    Die Dienststellen, die diese Kameras bereits seit einiger Zeit testen, bestätigen die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit für die Anschaffung. Insbesondere an Brennpunkten wie Bahnhöfe, öffentliche Parks und Anlagen, sowie Szenetreffs, zeichnet sich ab, dass die gewalttätigen Übergriffe auf Polizisten zurück gehen. Es ist allerdings noch zu früh, hier ein abschließendes Urteil abzugeben.

Hier könnte ihr euch die Vorstellung von zwei verschiedenen Systemen im Video des rbb über die Bundespolizei ansehen: