Demo in Berlin führt zu Großeinsatz der Polizei

11. Juli 2016 at 18:15
"R94 bleibt"

Bild: Benjamin Jendro via Twitter
https://twitter.com/Djeron7/status/750606466000777216

Linksextreme stellen Forderungen für Einstellung der Gewalt

Für heute Abend ist in Berlin Friedrichshain eine Demo angemeldet, zu der viele Teilnehmer, insbesondere aus dem linken Spektrum, erwartet werden. Die Polizei stellt sich auf Krawalle ein und wird, so behauptet der Tagesspiegel, mit rund 1.000 Polizisten vor Ort sein.

Die Demo nimmt Bezug zu den zurückliegenden Polizeieinsätzen rund um die Rigaer Str. Dort werden mehrere Häuser von Autonomen besetzt. Dementsprechend wurde auch innerhalb der linken Szene mobilisiert, so dass die Polizei damit rechnet, dass mehr als die gemeldeten 200 Teilnehmer erscheinen werden.

Die Polizei hatte in einem Einsatz am 22. Juni mehrere Räume auf Betreiben des Hauseigentümers der Rigaer Str. 94 (R94) geräumt. Hiernach war es zu zahlreichen Brandanschlägen auf Fahrzeuge gekommen. Die linke Szene möchte in diese Räume zurück kehren und so sind nun auch Forderungen aufgetaucht, die an den Staat gestellt werden und wodurch weitere Brandanschläge angeblich unterlassen würden.

Zu den Forderungen gehört u.a., dass sich Polizei und Sicherheitsfirmen aus der Rigaer Str. 94 zurück ziehen. Dem erteilte Innensenator Frank Henkel eine Absage: “Es wäre eine fatale Botschaft, dass der Staat erst etwas anbieten soll, damit Straftaten aufhören. So funktioniert unser Rechtsstaat nicht. Wir brauchen eine klare Abgrenzung gegen linke und rechte Gewalt. Was wir nicht brauchen, sind Anreizsysteme für Extremisten.”

Die Lage ist ernst. Erst vor wenigen Tagen haben vermutlich Linksextreme das Privatfahrzeug einer Berliner Kollegin beschädigt, indem sie den Spruch “R94 bleibt” auf den Lack sprühten (siehe Bild).

Links zum Thema:

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/07/demo-rigaer-strasse-grossaufgebot-polizei.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/rigaer-strasse-autonome-szene-keine-polizei-keine-brandanschlaege/13853508.html

Wir hoffen für unsere Kollegen, dass die Lage heute Abend und auch in der kommenden Nacht ruhig bleibt. Wir wünschen Euch, dass ihr alle gesund wieder nach Hause kommt! #staysafe