+Exklusiv+ Polizei rüstet nach Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg auf

18. Juli 2017 at 18:50

+Exklusiv+ Polizei rüstet nach Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg aufDas Bundesinnenministerium teilt soeben mit, dass man umgehend Konsequenzen aus dem G20-Einsatz in Hamburg ziehen werde, bei dem auch viele Beamte der Länderpolizeien und der Bundespolizei verletzt wurden.

„Man hat hier ganz deutlich gesehen, dass wir mit unseren verfügbaren Einsatzmitteln diesen gut organisierten Chaoten nicht gewachsen sind“, so Innenminister Thomas de Maizière auf einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz.

„Jetzt heißt es keine Zeit verlieren. Wir haben alle die Bilder gesehen, auf denen Polizeibeamte mit Steinen und Flaschen beworfen werden, die Angreifer allerdings nicht erreichen können, da diese schneller zu Fuß sind als unsere Einsatzkräfte, welche mit ihrer bis zu 20 kg schweren Schutz- und weiterer Ausrüstung nicht hinter her kommen.

Die Verwendung von Gummigeschossen verbietet sich von selbst. Diese können bei unglücklichen Treffern schließlich Schmerzen oder gar Verletzungen verursachen und wären deshalb den Sicherheitsbehörden der meisten europäischen Länder verboten. Die Reichweiten von Schlagstock und Reizstoffsprühgeräten (im Volksmund: Pfefferspray) hat sich überraschenderweise als nicht ausreichend erwiesen.

Zahlreiche Wasserwerfer waren in Hamburg im Einsatz, allerdings zeigten sie wegen der angenehm warmen Außentemperaturen durch den Berieselungs-Einsatz nicht die gewünschte Wirkung.“
Man erwäge in Zukunft gänzlich auf die Verwendung von Wasser zu verzichten. So könne man den Dieselverbrauch der dann wesentlich leichteren Fahrzeuge reduzieren und damit auch die Einsatzkosten.

Sollte sich dieser Gedanke durchsetzen, wolle man für jeden Steine oder Flaschen werfenden Demonstranten einen symbolischen Betrag von einem Euro an „Vida con Agua“ spenden. Dies habe wohl einen ähnlichen Effekt, sei aber gleichzeitig gemeinnützig und könne so das Ansehen der Polizei in der Gesellschaft verbessern.

Auf Nachfrage: „Nein, also die Wasserwerfer bei voller Leistung einzusetzen, ist ebenfalls keine Option. Das tut dann nämlich schon ganz schön weh. Man muss auch mal die Kirche im Dorf lassen“, so der Bundesinnenminister.

Nach einer kurzen, dramatischen Pause fährt de Maizière fort:

„Ich freue mich ihnen heute unser neues Einsatzmittel vorstellen zu dürfen, das bei solchen Lagen in Zukunft eingesetzt werden wird.

Der sogenannte N.t.S.W. (Nicht tödlicher Schaumstoff-Werfer, siehe Bild). Er hat eine Reichweite von über 20 Metern und führt garantiert zu keinen Verletzungen. Wir gehen davon aus, dass das polizeiliche Gegenüber sich hier fair verhält und bei einem deutlichen Körpertreffer 30 Sekunden am Boden liegen bleibt und sich tot stellt. Das dürfte dann auch für die etwas beleibteren Kollegen genügen, um die Entfernung zum Angreifer zurückzulegen und ihn oder sie zu verhaften.“

Man sei bereits in Verhandlungen mit verschiedenen staatsfeindlich eingestellten Gruppierungen über eine Art „Waffenstillstand“. Das neue Einsatzmittel müsse zunächst europaweit ausgeschrieben werden und sei auch im laufenden Haushaltsjahr nicht eingeplant gewesen. Mit ersten Beschulungen der Beamten und der Bestückung der Dienststellen bundesweit sei aber bereits im Spätjahr 2018 oder Frühjahr 2019 zu rechnen, so de Maizière weiter.

Erste Kritik ist bereits aus den Reihen von „Bündnis 90/Die Grünen“ und „DIE LINKE“ zu hören. Die Fraktion der Grünen ist entsetzt über die Verwendung von Kunststoffgeschossen, welche diverse Weichmacher mit ungeklärten gesundheitlichen Risiken enthalten. Man stelle sich nur das Horrorszenario vor, ein Demonstrant werde im unmaskierten Bereich des Gesichts getroffen und leide an einer Kunststoff-Allergie, heißt es aus der Fraktion in einer ersten Stellungnahme. „Mit uns wird es dieses martialische Aufrüsten im Lande nicht geben“, so Fraktionsvorsitzende Kathrin Göring-Eckard.

Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE: „Hier zeigt sich wieder wie unverhältnismäßig die deutsche Polizei gegen friedliche Demonstranten vorgehen möchte. In Hamburg lag alles voller Glasscherben und auch brennende Barrikaden waren an der Tagesordnung. Hier von einem anständigen Bürger, der von seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch machen will, zu erwarten, sich 30 Sekunden auf den Boden zu legen, ist blanker Hohn. Die Polizei hat Schutzausrüstung und Helme und der schwarze Block lediglich seine dunkle Kleidung und Maskierung.“

Man bereite bereits eine Verfassungsklage vor, sollte de Maizière seinen perfiden Plan tatsächlich in die Tat umsetzen wollen, so Kipping.

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Wer Spuren von Sarkasmus findet, darf sie behalten 😜