Zu Dienstgeheimnissen befragt: Innenminister warnt Polizisten vor Reisen nach Russland

15. August 2017 at 12:05

Zu Dienstgeheimnissen befragt: Innenminister warnt Polizisten vor Reisen nach RusslandDas niedersächsische Innenministerium warnt Polizisten in einem Rundschreiben davor, bei Reisen nach Russland den Beruf anzugeben. Mehrere Beamte wurden bei einer Kreuzfahrt festgehalten und befragt.

Es wird vor einem erhöhten Risiko gewarnt, dass deutsche Polizisten durch Organisationen festgehalten und nach dienstlichen Tätigkeiten befragt werden können. Drei niedersächsische Polizisten seien privat bei einer Ostsee-Kreuzfahrt nach einem Landgang in St. Petersburg trotz gültiger Visa festgehalten worden.

Die Beamten seien von der dem Inlandsgeheimdienst unterstellten Grenzpolizei in ein Verhörzimmer gebracht worden. Dort wurden die Polizisten nach Angaben des Innenministeriums “zu dienstlichen Tätigkeiten und Obliegenheiten der Polizei Niedersachsen” befragt. Angeblich wurden sie dabei mit Vorhaltungen über strafbare Spionagetätigkeiten massiv unter Druck gesetzt.

Der Vorfall war vom Innenministerium bestätigt worden, aber weitere Auskünfte wollte man dazu nicht geben. Offen bleibt, ob die drei Beamten zusammen gereist sind oder ob es sich um mehrere Einzelfälle handelt.

Der Grund für das Festhalten der Beamten scheint in Hannover jedoch klar zu sein: “Es ist davon auszugehen, dass die Maßnahmen gezielt auf die Ausforschung von ausländischen staatlichen Bediensteten gerichtet waren”. So heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme zu dem Reisehinweis.

Über die Vorkommnisse wurden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informiert und zudem wurde den Polizisten geraten, bei der Einreise nach Russland lieber “Beamter oder Beamtin” anzugeben.