Kommentar: Sind Polizisten weniger wert?

9. Mai 2018 um 18:29 Uhr

In der Neuen Nordhäuser Zeitung ist ein interessanter Kommentar erschienen. Peter-Stefan Greiner, der Autor, nimmt Bezug auf die Polizeiliche Kriminalstatistik und Vorfälle rund um den 1. Mai.

So war zum Beispiel in Erfurt auf Polizeifahrzeuge, die dort für den Maifeiertagseinsatz bereit standen, ein Brandanschlag verübt worden. Die Politik und besonders das Thüringer Innenministerium wurden aufgefordert, diesen Anschlag zu verurteilen, doch vom Ministerium hieß es nur lapidar:

“Es ist ein bisschen hochgegriffen, gleich nach einer Stellungnahme der Regierung zu rufen. Das ist kein Angriff auf ein Asylbewerberheim.”

Diese recht abwertende Einlassung, verbunden mit einem völlig unsäglichen Vergleich, führte nicht nur in Reihen der Polizei zu Verwunderung. Auch über Parteigrenzen hinweg war man erstaunt über diese Aussage aus dem Innenministerium.

Und so fragt Greiner zurecht, was Polizisten überhaupt noch wert sind. Er traut auch nicht der kürzlich veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), bei der zwischen dem dortigen Zahlenwerk und den Berechnungen einer Gewerkschaft ein Unterschied von 14 Mio. Straftaten entstand. Greiner führt das auf die zahlreichen Definitionsänderungen in den “Richtlinien für die Führung der Polizeilichen Kriminalstatistik” der vergangenen Jahre zurück.

“Was aber Fakt ist, das ist die Zahl der über 74.000 Polizistinnen und Polizisten, die im Jahr 2017 im Dienst Opfer von Straftaten wurden. 133 sind das pro Tag. Ihnen schlägt zunehmend Wut, Aggressivität und Respektlosigkeit entgegen. Das ist keine Fiktion, die in den zahllosen öffentlich-rechtlichen Krimis angedeutet wird, das ist der Alltag”

schreibt Greiner und fügt hinzu:

“Ob das nun bei ganz normalen Einsätzen an Wochenenden ist, beim Vollzug von Abschiebungen oder bei der simplen Aufnahme eines Verkehrsunfalls, oftmals müssen sich die Beamten selbst schützen. Das war vor einigen Jahren nicht so. Das hat sich verändert. Das hat die Politik zugelassen, sie ist dafür verantwortlich. Im Bund und in den Ländern.”

Abschließend bemerkt der Autor folgendes:

“Eine Politik, vor allem ein Innenminister, der nicht hinter seiner “Truppe” steht, der sollte seinen Hut nehmen. Aber auch das hat eben in Thüringen Tradition – vor allem seit dem Jahr 2014. Auf diese Politik und diese Politiker können sich die Beamtinnen und Beamten der Thüringer Polizei nicht verlassen. Ein Wunder, dass sie überhaupt noch im Streifenwagen unterwegs sind.”