Alkoholisierung kein Strafmilderungsgrund: Mann muss wegen Widerstand und Körperverletzung ins Gefängnis

14. Juni 2019 um 11:59 Uhr

Alkoholisierung kein Strafmilderungsgrund: Mann muss wegen Widerstand und Körperverletzung ins GefängnisAlkoholkonsum wird in Deutschland in der Regel strafmildernd berücksichtigt, da man davon ausgeht, dass Alkohol enthemmt und man je nach Alkoholisierungsgrad nicht mehr Herr seiner Sinne ist. Individuelle Trinkgewohnheiten spielen hierbei meist keine Rolle. Dass das aber nicht immer so sein muss, beweist ein Vorfall aus Innsbruck (Tirol).

Im April war die Polizei alarmiert worden, weil ein Mann mit seiner Frau in einem Lokal einen derart heftigen Streit hatte, dass der Wirt Sorge hatte, die Sache könnte weiter eskalieren. Den eingesetzten Polizisten gegenüber weigerte sich der 38-jährige Mann beharrlich seine Personalien anzugeben.

So musste er zwecks Identitätsfeststellung festgenommen werden. Auf dem Weg zur Dienststelle leistete der Mann Widerstand, trat nach den Beamten und versuchte sie auch immer wieder zu beißen. Nach mehreren vergeblichen Bissversuchen gelang es ihm doch, einen der Polizisten durch die Uniform in den Unterarm zu beißen und hinterließ eine blutige Bisswunde.

Der Vorfall wurde nun vor einem Innsbrucker Gericht verhandelt. Der verletzte Polizist gab vor Gericht an, dass man noch heute die Bisswunde sehen könne. Da die Polizisten während des Einsatzes ihre Bodycam eingeschaltet hatten, wurde das Video vorgeführt.

Das, was die Beteiligten zu sehen bekamen, sorgte für Entsetzen und Unverständnis, so dass Staatsanwalt Andreas Leo zu folgender Feststellung kam, als er dem Angeklagten sagte: “Sie haben die Polizisten nicht nur aufs Übelste beschimpft, sondern sich gegenüber dem Beamten aufgeführt wie der letzte Mensch!”

Das Gericht sah es im Urteil als erwiesen an, dass der einschlägig vorbestrafte 38-Jährige sich wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung schuldig gemacht hatte und verurteilte den Mann zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 10 Monaten.

Das bedeutet, dass der Mann ins Gefängnis gehen muss. Zudem muss der Täter 450 Euro an den verletzten Polizisten zahlen. Im Urteil wurden frühere Vorkommnisse berücksichtigt, so dass das Gericht keinen Grund erkannte, die zur Tatzeit vorhandene Alkoholisierung des 38-Jährigen strafmildernd zu berücksichtigen.