Strafzettel für Streifenwagen: “50 Strafe – Mach dein Auto weg”

14. Januar 2020 um 20:54 Uhr

Manchmal kann man nur mit dem Kopf schütteln, vermutlich werden die Kollegen in München (Bayern) das auch getan haben, als sie nach einem Einsatz zurück zu ihrem uniformierten Gefährt kamen. Da hing nämlich ein “Strafzettel” an der Windschutzscheibe.

Scheinbar hatte sich ein Bürger darüber geärgert, dass die Polizei auf dem Gehweg parkte und einen Zettel hinter den Scheibenwischer geklemmt, auf dem stand: “50 Strafe – Mach dein Auto weg”. Ein anderer hatte den Strafzettel bemerkt, abfotografiert und die Polizei München angetwittert.

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Die antwortete, dass sich die Polizisten in einem dringenden Einsatz befunden hätten und auch wenn der Streifenwagen nicht mit Blaulicht abgestellt war, dies zur Wahrnehmung der Sonderrechte laut Straßenverkehrsordnung geschehen war.

Auch wenn es so manchen Kritiker der Polizei nicht interessieren und solcherlei Fotografen zukünftig auch nicht verhindern wird, sei hierzu angemerkt:

Die Polizei kann zur Aufgabenwahrnehmung Sonderrechte und Wegerechte in Anspruch nehmen. Für die Wegerechte müssen Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet werden und dies bedeutet für alle anderen Verkehrsteilnehmer, Platz zu machen und die Polizei durchzulassen.

Das Sonderrecht hingegen benötigt kein Blaulicht oder Martinshorn. Polizisten können jederzeit davon Gebrauch machenund gegen Verkehrsregeln verstoßen, ohne dass man von außen erkennen könnte, dass sie das notwendigerweise tun. So dürfen Polizisten zum Beispiel, wenn vor ihnen jemand bei Rot über eine Ampel fährt, ebenfalls bei Rot die Ampel passieren, um den Fahrer zu stellen. In diesem beispielhaften Fall würden vermutlich alle Polizisten trotzdem das Blaulicht einschalten, um andere Verkehrsteilnehmer zu warnen, aber rechtlich notwendig ist das nicht.

Der Schreiberling sah nicht einmal die Notwendigkeit für vernünftige Orthographie und Grammatik. Was soll man dazu noch sagen…