Neues Versammlungs- und Polizeigesetz in Berlin: Polizeiarbeit wird erheblich erschwert

23. Februar 2021 um 20:33

Neues Versammlungs- und Polizeigesetz in Berlin: Polizeiarbeit wird erheblich erschwertWir alle können uns noch an die Diskussion um das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) in Berlin erinnern, bei der quasi alle Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung und damit auch alle Polizisten unter Diskriminierungsverdacht gestellt wurden. Während dieses Gesetz für alle Verwaltungsmitarbeiter gilt, gelten die Einschränkungen im neuen Versammlungs- und Polizeigesetz nur für die Polizei und schwächt damit die innere Sicherheit Berlins.

 

Während in Berlin seit der Föderalismusreform 2006 immer noch das alte Versammlungsgesetz galt, hat Rot-Rot-Grün nun von seinem Recht Gebrauch gemacht ein eigenes Versammlungsgesetz zu schreiben und anstatt nur geringe Änderungen vorzunehmen, bekommt Berlin nun ein Gesetz, dass es Versammlungsteilnehmern leichter, Polizisten aber schwerer macht.

“Lieben Gruß aus Berlin von der Siegessäule. Bleibt gesund und #staysafe! Tarek”

11. Januar 2021 um 23:15

"Lieben Gruß aus Berlin von der Siegessäule. Bleibt gesund und #staysafe! Tarek"

“Liebe Grüße aus der Nachtschicht in Berlin 🙂 Alex vom Abschnitt 25”

12. Dezember 2020 um 22:25

"Liebe Grüße aus der Nachtschicht in Berlin 🙂 Alex vom Abschnitt 25"

“Absicherung des Lande-/Startplatzes auf einer Grünfläche in der City. Hoffentlich braucht den RTH/ITH niemand. Bleibt gesund und passt auf Euch auf. Grüße aus Berlin Köpenick, Mirco und Daniel”

2. Dezember 2020 um 23:02

"Absicherung des Lande-/Startplatzes auf einer Grünfläche in der City. Hoffentlich braucht den RTH/ITH niemand. Bleibt gesund und passt auf Euch auf. Grüße aus Berlin Köpenick, Mirco und Daniel"

“Ob das vom Dienstherrn so gewollt war? Grüße aus Berlin.”

25. November 2020 um 08:40

"Ob das vom Dienstherrn so gewollt war? Grüße aus Berlin."

“Liebe Grüße aus Berlin von Tamara und Julian.”

22. November 2020 um 09:09

"Liebe Grüße aus Berlin von Tamara und Julian."

“Viele Grüße von der DB-Sicherheit Berlin, hier mit Diensthund Kash, und ein großes Danke an alle die arbeiten um uns einen halbwegs normalen Alltag zu schenken.”

18. November 2020 um 16:03

"Viele Grüße von der DB-Sicherheit Berlin, hier mit Diensthund Kash, und ein großes Danke an alle die arbeiten um uns einen halbwegs normalen Alltag zu schenken."

“Schöne Grüße vom ‘neuen’ Flughafen Berlin Brandenburg (BER), Robin und Nils”

14. November 2020 um 22:14

"Schöne Grüße vom 'neuen' Flughafen Berlin Brandenburg (BER), Robin und Nils"

“Hallo ich bin Mario aus Berlin, ich bin Rettungssanitäter bei der Polizei. Hauptsächlich bin ich für die gute Laune auf Arbeit zuständig.”

14. November 2020 um 08:38

"Hallo ich bin Mario aus Berlin, ich bin Rettungssanitäter bei der Polizei. Hauptsächlich bin ich für die gute Laune auf Arbeit zuständig."

“Dieser Moment, wenn man merkt, dass man in der Streifenbesatzung weder jemanden dabei hat, der Auto fahren kann, noch jemanden, der sich orientieren kann. Aber die Chance bei links oder rechts richtig zu raten, liegt immerhin bei 50%. 😉 Grüße aus Berlin, Angelique und Leonie”

13. November 2020 um 15:01

"Dieser Moment, wenn man merkt, dass man in der Streifenbesatzung weder jemanden dabei hat, der Auto fahren kann, noch jemanden, der sich orientieren kann. Aber die Chance bei links oder rechts richtig zu raten, liegt immerhin bei 50%. 😉 Grüße aus Berlin, Angelique und Leonie"

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