Bundesverfassungsgericht: „FCK BFE“ kann im Gegensatz zu „FCK CPS“ strafbar sein

15. Januar 2021 um 20:21

Bundesverfassungsgericht: "FCK BFE" kann im Gegensatz zu "FCK CPS" strafbar sein2016 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass „FCK CPS“ (Fuck Cops) oder „ACAB“ (All Cops Are Bastards) in der Regel keine Straftat darstellt, wenn damit nicht ein klar abgegrenzter Personenkreis angesprochen wurde. Polizisten können in ihrer Gesamtheit nicht beleidigt werden (sogenannte Kollektivbeleidigung).

In anderer Sache hatte das höchste deutsche Gericht nun zu entscheiden. Es ging um die Abkürzung „FCK BFE“ (Fuck Beweissicherungs- und Festnahmeinheit) und das BVerfG kam zu dem Entschluss, dass man damit sehr wohl Polizisten beleidigen könne und wies die Revision ab.

„Sportliche Grüße aus Chemnitz von einem coolen Kollegen der BFE, Markus und Vicky“

9. Januar 2021 um 15:20

"Sportliche Grüße aus Chemnitz von einem coolen Kollegen der BFE, Markus und Vicky"

„Moin, die BFE Hamburg grüßt alle Kollegen aus der Kaserne Stadtallendorf. Gleich geht es in den Dannenröder Forst! Es erinnert mich stark an Gorleben! Nur Wald und sehr kalt… Heidi“

3. Dezember 2020 um 15:24

"Moin, die BFE Hamburg grüßt alle Kollegen aus der Kaserne Stadtallendorf. Gleich geht es in den Dannenröder Forst! Es erinnert mich stark an Gorleben! Nur Wald und sehr kalt... Heidi"

„Schöne Grüße aus Berlin sendet die BFE Hamburg. Wir stehen aktuell am Alexanderplatz und warten ab, was der Tag so bringt! Heidi“

10. Oktober 2020 um 00:27

"Schöne Grüße aus Berlin sendet die BFE Hamburg. Wir stehen aktuell am Alexanderplatz und warten ab, was der Tag so bringt! Heidi"

Diesen Bildgruß bekamen wir in der vergangenen Nacht zugesandt.

„Schöne Grüße aus Kiel von der Innenministerkonferenz! Aus Hamburg und Braunschweig sind ebenfalls Kräfte angereist. Viele Grüße sendet die BFE HH!“

12. Juni 2019 um 22:13

"Schöne Grüße aus Kiel von der Innenministerkonferenz! Aus Hamburg und Braunschweig sind ebenfalls Kräfte angereist. Viele Grüße sendet die BFE HH!"

Bundesverfassungsgericht soll entscheiden: Ist „FCK BFE“ eine Beleidigung?

24. April 2019 um 18:28

Bundesverfassungsgericht soll entscheiden: Ist "FCK BFE" eine Beleidigung?2016 hatten wir darüber berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) urteilte, dass „ACAB“ (All Cops Are Bastards) keine Beleidigung sei, wenn damit nicht eine klar umgrenzte Personengruppe als Adressat angesprochen würde. Damit wurde zeitgleich entschieden, dass es eine sogenannte Kollektivbeleidigung nicht geben könne. Dass man hier durchaus anderer Auffassung sein kann, urteilte im vergangenen Jahr das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich.

Nun wird das BVerfG erneut über diese Frage zu entscheiden haben. Zwar geht es nicht um den Ausspruch „ACAB„, sondern „FCK BFE“ (Fuck Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit). Doch rechtlich könnte dieser Fall unter Umständen anders bewertet werden.

Erste BFE+ Einheit in Dienst gestellt – Sinnvoll oder Aktionismus?

17. Dezember 2015 um 20:38

BFE+

Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa via zeit.de

Bereits im März dieses Jahres berichteten wir darüber, dass die Bundespolizei eine neue Anti-Terror-Einheit erhalten soll. Dies wurde von Bundesinnenminister Thomas de Maizière als Antwort auf die beiden damaligen Terroranschläge in Paris (Charlie Hebdo) und Kopenhagen angekündigt.

Nun, ein dreiviertel Jahr später, wurde die erste Einheit in Dienst gestellt. Diese neue Anti-Terror-Einheit heißt offiziell BFE+ (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit plus), besteht zurzeit aus 50 Polizisten und ist in Blumberg bei Berlin stationiert.

„Viele Grüße aus dem Streifendienst der Stadtpolizei in Dietzenbach.“

3. Oktober 2021 um 15:54

"Viele Grüße aus dem Streifendienst der Stadtpolizei in Dietzenbach."

Wir trauern: Motorradpolizist verunglückt tödlich

19. Juni 2021 um 20:17

Wir trauern: Motorradpolizist verunglückt tödlichGestern Nachmittag ist es in Röcken (Sachsen-Anhalt) zu einem tragischen Verkehrsunfall, infolge dessen ein junger Motorradpolizist zu Tode kam.

Wie berichtet wird, befuhr der Beamte mit seinem Dienstmotorrad die L188, als er in einer Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn abkam, dann gegen einen Bordstein, ein Brückengeländer und zuletzt gegen ein Schild stieß.

Dienstwaffen und Funkgeräte gestohlen: Wachmann als Tatverdächtiger ermittelt

26. April 2021 um 20:09

Dienstwaffen und Funkgeräte gestohlen: Wachmann als Tatverdächtiger ermitteltIn Baden-Württemberg ist es zu einem ungeheuerlichen Vorfall gekommen, der aber zum Glück sehr schnell aufgeklärt und die entwendeten Gegenstände sichergestellt werden konnten. Der Fall wirft die Frage auf, ob Polizisten nicht die verlässlicheren Objektschützer ihrer eigenen Liegenschaften sind.

 

Wie die Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Karlsruhe gemeinsam mitteilen, sei es zu einem Diebstahl von Dienstwaffen mit Munition und von Digitalfunkgeräten mit Zubehör gekommen. Zunächst hatten Beamte der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Bereitschaftspolizei Bruchsal festgestellt, dass aus unerklärlichen Gründen zwei Digitalfunkgeräte mitsamt Ladeschale und ein Einsatzoverall fehlten.

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