“Hallo von der Grenze zu Tschechien. Wir sind hier seit einer Woche in der Nähe von Waidhaus (Bayern) im Dienst und kontrollieren neben den ausländerrechtlichen Bestimmungen auch die Einhaltung der Einreisevoraussetzung zur Verhinderung der Verbreitung der Corona-Pandemie. Beste Grüße von Flo und Dennis.”

Ostern und damit die pünktlich Auslieferung der Ostereier und -verstecke gerettet haben Polizisten in Mainz (Rheinland-Pfalz). Und weil der Polizeibericht so schön geschrieben ist, präsentieren wir ihn an dieser Stelle im Original:

 

Aufgrund der aktuell herrschenden Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Maßnahmen, wie dem einzuhaltenden Sicherheitsabstand zu allen Häusern und Gärten, musste sich auch der Osterhase dieses Jahr ein besonderes Hygienekonzept überlegen.

Da das Verstecken der Ostereier eine Menge an Zeit erfordert, schaffte der Osterhase seine Aufträge nicht ganz bis zur bestehenden Ausgangssperre ab 21:00 Uhr. Gegen 21:30 Uhr hoppelte der Osterhase der Polizei mittig auf der Straße entgegen und bat dort um Hilfe.

Im Mai 2020 berichteten wir euch von einem Vorfall in Troisdorf (Nordrhein-Westfalen). In einem Supermarkt hatten sich Personen geweigert den vorgeschriebenen Mundnasenschutz zu tragen, so dass es zu einem Polizeieinsatz kam.

Infolge dessen wurden die beiden Polizisten angegriffen und schwer verletzt. Einer der Beamten erlitt hierbei eine Rippen- und eine Nasenbeinfraktur. Gegen zwei Männer, die die Beamten angriffen, und eine Frau, die den Einsatz filmte, wurde seitdem wegen Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

 

Das Video, das die Frau aufgenommen und online gestellt hatte, wurde bundesweit bekannt und führte zu großer Entrüstung. Von Polizeigewalt war die Rede, die Verhältnismäßigkeit wurde in Frage gestellt, da man der Meinung war, dass die Polizisten überreagiert hätten, da es “nur” um die Durchsetzung der Maskenpflicht ging.

Polizisten sind im Dienst einer erhöhten Gefahr mit Corona infiziert zu werden ausgesetzt. Selbst wenn man alle Regeln einhält ist es manchmal nicht möglich, den Abstand einzuhalten, gerade wenn unmittelbarer Zwang angewandt werden muss. Dabei muss das polizeiliche Gegenüber nicht einmal wissen, dass er oder sie selbst infiziert ist.

Die Infektion mit Corona im Dienst ist, wie bei jeder anderen übertragbaren Krankheit, ein Risiko, dass durch den Dienst verursacht wurde und für eine finanzielle und rechtliche Absicherung ist es notwendig, dass bei nachgewiesener Infektion im Dienst dies auch als Dienstunfall anerkannt wird. Insbesondere wegen noch nicht bekannter Spätfolgen bei überstandener Erkrankung ist dies wichtig.

Am vergangenen Montag ist es in Herrenberg (Baden-Württemberg) zu einer nicht angemeldeten Demonstration gekommen. Doch die Anmeldung war nicht das einzige Problem. So hielten sich die Teilnehmer nicht an die geltenden Coronaregeln und leistet bei der anschließenden Kontrolle teilweise Widerstand.

Demnach standen die 15 Personen bereits bei einem Einkaufszentrum, dicht beieinander, ohne Mundnasenschutz, hielten Kerzen in der Hand und sagen politische Parolen. Der Sicherheitsdienste meldete die Gruppe der Polizei und forderte die Personen auf, die Örtlichkeit zu verlassen.