Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Mehrere hohe Strafbefehle wegen Hatespeech gegen Polizei

31. Mai 2019 um 11:55

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Mehrere hohe Strafbefehle wegen Hatespeech gegen PolizeiDas Internet ist keine rechtsfreier Raum und darf auch nicht als solches angesehen werden. Auch dann nicht, wenn man sich selbst durch eine polizeiliche Maßnahme ungerecht behandelt fühlt. Durch eine unbedachte Aussage kann man sich um Kopf und Kragen tippen oder sich selbst strafbar machen.

Doch der folgende Fall zeigt, dass man durch eine unüberlegte Äußerung andere dazu verleiten kann, sich – sagen wir mal diplomatisch – unvorteilhaft zu äußern, was dann eindeutig strafrechtlich relevant werden kann und nicht mehr von freier Meinungsäußerung gedeckt ist. Die Rede ist von Hatespeech, wenn man sich im Internet also herablassend oder entwürdigend über andere äußert oder Hassbotschaften verteilt.

Drohungen erhalten: Autorin von Polizistenhass-Kolumne sucht Schutz bei Polizei

28. Juni 2020 um 19:45

Drohungen erhalten: Autorin von Polizistenhass-Kolumne sucht Schutz bei PolizeiEs ist nun zwei Wochen her, dass eine unsägliche Kolumne in der taz erschienen war, die menschenverachtenden Hatespeech gegen uns Polizisten enthält. Sowohl die Erklärung als Satire, als auch anderweitige Distanzierungsversuche seitens der Journalistenkollegen oder der Chefredaktion konnten die Wogen nicht glätten.

Die Autorin Hengameh Yaghoobifarah soll nun Drohungen per Telefon und per Email erhalten haben, so dass sie Schutz durch die Polizei Berlin erbat. Das berichtetet der Focus unter Berufung auf “Berliner Polizeikreise”.

Polizei geht im Internet auf Streife um Straftaten zu verfolgen

3. Dezember 2016 um 17:59

Polizei geht im Internet auf Streife um Straftaten zu verfolgenDas Thema “Internetstreife” wird in Sicherheitskreisen bereits seit einiger Zeit diskutiert. Hierbei geht es darum, nicht erst dann polizeilich tätig zu werden, wenn ein Geschädigter sich bei der Polizei meldet. Die Polizei soll vielmehr selbst im Internet unterwegs sein, Straftaten erkennen, aufklären und eine strafrechtliche Verfolgung ermöglichen.

Bislang gibt es eine solche “Internetstreife” in Deutschland noch nicht. Die Bundesländer haben daher unter der Leitung des Bundeskriminalamtes eine Projektgruppe ins Leben gerufen, um das Thema zu diskutieren und zu koordinieren.

Auf ein Wort: “Was bedrückt sie, Herr Kommissar?”

31. Juli 2016 um 20:39

Was bedrückt sie, Herr Kommissar?

Karikatur by Tomicek

Wir bekommen immer wieder Kritik zu hören oder zu lesen. Meist kommt diese Kritik von Menschen, die keine gute Meinung von der Polizei oder auch von uns Polizisten haben, oder die uns schlichtweg hassen. Damit können wir umgehen, denn wir können es nicht jedem Recht machen. Das bringt der Dienst einfach mit sich und das wissen wir auch.

Kritik kommt aber auch teils aus den eigenen Reihen, wobei wir hierbei feststellen, dass von der Basis durchweg Lob und Anerkennung weitaus überwiegen. Das freut uns und motiviert, wohingegen vorgenannte Kritik dann doch zu Denken gibt. Klar machen wir auch mal Fehler, das gehört zum Menschsein dazu.

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