Anfang dieser Woche haben wir über den Vorfall in Frankfurt (Hessen) berichtet. Eine Personenkontrolle auf der Zeil nach einer gemeldeten Schlägerei eskalierte. Die Polizisten wurden angegriffen und verletzt, doch die in sozialen Netzwerken geteilten Videoschnipsel sollten die Sache umkehren: Polizisten zu Tätern und die Angreifer zu Opfern von “Polizeigewalt“ machen.

Dazu haben wir die Gedanken eines Kollegen erhalten, der Vater eines elfjährigen Sohnes ist und mit dem vorgenannten Polizeieinsatz gar nichts zu tun hatte. Doch die Auswirkungen des Einsatzes und dem, was dann in den sozialen Netzwerken geschah, bekommen der Kollege und sein Sohn zu spüren. Eine Schilderung, die uns alle zu denken geben sollte:

Vielleicht habt ihr das Video auch schon gesehen, um das es hier geht, oder vielmehr die Videoschnipsel. Man kann sich dem kaum entziehen, weil irgendwer im Freundeskreis irgendwie darauf reagiert hat. Fluch und Segen der sozialen Netzwerke… Und es kommt einem fast so vor, als ob sich diese Fälle häufen, weil diese Netzwerke perfekt für solche Aktionen sind.

Am vergangenen Samstag ist es auf der Zeil in Frankfurt am Main (Hessen) zu einem Polizeieinsatz gekommen. Eine Schlägerei war vor einem der bekannten Clubs gemeldet worden. Eine Streife des 1. Reviers befand sich im Einsatz, als die Situation eskalierte.

Im November 2018 wiesen wir auf eine Studie hin, die es sich zum Ziel gesetzt hatte das Thema “Polizeigewalt” auszuwerten und das Dunkelfeld aufzuhellen. Das KviAPol abgekürzte Projekt an der Ruhr-Uni Bochum, unter Federführung der Kriminologen Tobias Singelnstein und Thomas Feltes bezog sich dabei auf empirische Forschung.

Bereits seinerzeit hatten wir die Methodik und das Ziel der Studie als fragwürdig angesehen und mit dieser Meinung waren wir nicht alleine. So wurde ein Onlinefragebogen zur Verfügung gestellt, wo Betroffene von angeblich rechtswidriger polizeilicher Maßnahmen ihre Erlebnisse schildern konnten.

Die Studie wurde zwischenzeitlich geschlossen und ist bislang noch nicht veröffentlicht. Doch das ARD-Magazin Kontraste, Der Spiegel und die Tagesschau titeln bereits unter Berufung auf diese Studie: “Deutlich mehr Fälle von Polizeigewalt?“ (hier wenigstens noch als Frage formuliert) oder “Staatsgewalt – wenn Polizisten zu Tätern werden“.

Der Philosoph und Theologe Richard Schröder hat in Hamburg eine Rede zum G20-Gipfel gehalten. Seine Worte sind auszugsweise beim Abendblatt veröffentlicht worden und haben nicht nur hinsichtlich dieses Großeinsatzes Gültigkeit, sondern sind allgemeingültig, was die Polizeiarbeit und das Gewaltmonopol angeht.

Hier zwei Zitate aus der Rede:

“Nur der Staat darf zwingen. Im Verhältnis zu den Bürgern nimmt dieses Gewaltmonopol die Polizei wahr. Inzwischen denken manche, auch dieses Gewaltmonopol sei illegal oder “zu hinterfragen”, was in schlichtem Deutsch heißen würde: abzulehnen. Sie irren.”

Der Vorfall liegt schon etwas zurück, doch nun ist dank der neuen Videoüberwachung rund um den Kölner Dom gelungen, den Vorwurf gegenüber Polizisten, die tätlich geworden sein sollen, als Falschaussage zu belegen.

Es war die Nacht zum 23. Juni dieses Jahres, als Polizisten zum Wallraffplatz in der Nähe des Doms gerufen wurden. Zwei junge Frauen hatten die Polizei alarmiert, weil sie von einem 29-jährigen Mann belästigt wurden. Dieser hatte sie bis zur Domtreppe verfolgt und erst dort aufgegeben.

Die Polizisten konnten den Mann antreffen. Sie brachten ihn zum Streifenwagen. Später soll der 29-Jährige Widerstand geleistet haben. Dann behauptete der Mann, von einem Polizisten auf dem Weg zum Streifenwagen grundlos geschlagen worden zu sein.

Wir sagen definitiv: NEIN! Denn wenn man von “Polizeigewalt” spricht, dann ist die komplette Polizei gemeint, also jeder einzelne Polizist und davon distanziere wir uns energisch. Genau wie tausende Kollegen von uns auch.

Videos, die geschnitten werden oder nie den ganzen Sachverhalt zeigen, werden vom geneigten Publikum bewertet. Wir gehen sogar einen Schritt weiter und behaupten, dass viele dieser Videos bewusst ins Netz gestellt werden, weil man die Polizei diskreditieren will, uns einfach nicht mag.

Ja unsere Arbeit sieht oft nicht schön von außen aus. Aber meint ihr wir machen das aus Spaß? Meint ihr uns ist es eine Freude Menschen zu Boden bringen zu müssen? Sie zu fesseln?

Nein, definitiv nicht!

Wir berichteten im Februar 2015 über einen Vorfall bei einer Demo in Chemnitz (Sachsen). Während einer Cegida-Demo wurde ein Gegendemonstrant von zwei Polizisten abgeführt. In dem Video, welches wir damals ebenfalls zeigten, führte einer der Polizisten plötzlich einen Schlag gegen den Festgenommenen aus, so dass dieser zusammen sackte. Anschließend wurde er zum Polizeibus abgeführt.

Wir berichteten: https://www.facebook.com/polizeimensch/posts/849282415113182:0

Das Video hatte damals in bestimmten Kreisen für Aufsehen gesorgt. Von ungerechtfertigter Polizeigewalt war die Rede, die MOPO, die das Video veröffentlichte, nannte den Polizisten gleich einen “Prügelpolizisten”. Laut damaliger Pressemitteilung der Polizei Chemnitz habe man sofort bei Bekanntwerden des Videos ein Verfahren gegen den Polizisten eingeleitet.

Um die Antwort gleich vorweg zu nehmen: Nein! Warum das so ist, dazu kommen wir noch. Zunächst sei kurz geschildert, was derzeit durch die Medien kursiert.

Was passiert sein soll

In sämtlichen Medien wird gerade darüber berichtet, dass Polizisten der Bundespolizei in Hannover direkt oder indirekt an der Misshandlung von Flüchtlingen beteiligt sein sollen. Es sind widerliche Dinge, die da berichtet werden. Mindestens zwei Flüchtlinge sollen durch die Wache oder den Zellentrakt geschleift worden sein.

Einem von ihnen soll vergammeltes Schweinefleisch eingeflößt worden sein. Außerdem ist davon die Rede, dass die Flüchtlinge teils geschlagen, oder auch gewürgt worden sein sollen. Diese Informationen stammen nicht aus einer Anzeige, die die Flüchtlinge gegen die Kollegen erstattet haben könnten (denn das haben sie offenbar nicht), sondern aus Chatprotokollen.

Ein frisch ausgebildeter Kollege und ich laufen auf einem Berliner Volksfest Streife. Dort sollen wir für Recht und Ordnung, vor allem aber auch für ein höheres Sicherheitsgefühl der Gäste sorgen.

Wir schlendern einmal an den Fressbuden, Karussellen und Verkaufsständen vorbei und kommen dann wieder an einem der Haupteingänge an.

Dann stellen wir uns an die Seite und beobachten die herein und heraus laufenden Menschenmassen.

“Weißt du, was mich total nervt?”. fragt mein Kollege.

“Ne”, sag ich. “Was denn?”

“Dass einen alle Menschen beobachten, wenn man Uniformiert ist.”