Münchens Polizeipräsident Hubertus Andrä im Interview zu Korpsgeist und Racial Profiling

23. September 2018 um 08:34

“Wir kontrollieren nicht nach Lust, Liebe und Wellenschlag”

Racial Profiling (Kontrolle von Personen auf Grund ihres Aussehens) und Korpsgeist werden im Bezug zur Polizei gerne negativ behaftet erwähnt. Besonders aus der links-grünen Ecke kommen die Vorwürfe regelmäßig, dass eines gewisse Art von Rassismus systematisch sei und der Korpsgeist eine effektive Strafverfolgung in den eigenen Reihe verhindere.

Natürlich müssen wir Polizisten aufpassen, dass unser Weltbild nicht zu einseitig wird, da wir hauptsächlich mit den schlechten Eigenschaften der Menschen zu tun haben. Da müssen wir auf uns selbst, aber auch auf die Kollegen aufpassen. Schwarze Schafe gibt es immer, wie in jedem Beruf. So wurden bereits in mehreren Bundesländern Polizisten, die den Reichsbürgern nahe stehen, aus dem Dienst entfernt.

Reportage: Unter Generalverdacht – Prügelknabe Polizei

9. November 2020 um 20:00

Beleidigungen, Bedrohungen, tätliche Angriffe gegen Polizisten. Das ist mittlerweile alltäglich – leider! Gerade die Demonstrationen der jüngeren Vergangen, wie Anti-Corona-Demos und Black-Lives-Matter-Demos haben die Polizeien als Behörde und Polizisten in Misskredit gebracht.

Polizeigewalt und Racial Profiling lauten die Vorwürfen. Beides ist nicht erlaubt, doch allzu oft sind diese Vorwürfe unbegründet. Prof. Thomas Grumke von der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen zum Beispiel sagt dazu:

“Wenn bekannt ist, dass eine bestimmte Bevölkerungsgruppe im Park X mit Drogen handelt und der Drogenhandel von dieser Gruppe dominiert wird, dann ist eine Kontrolle dieser Gruppe kein Racial Profiling. Ich erwarte sogar, dass die Polizei Profiling betreibt, denn Profiling ist klassische Polizeiarbeit.”

Neues Polizeigesetz für Bremen: Viel Licht, aber auch Schatten

30. Juni 2020 um 20:19

Neues Polizeigesetz für Bremen: Viel Licht, aber auch SchattenIn Bremen wird gerade über ein neues Polizeigesetz diskutiert und die Änderungen sind nicht unumstritten. Während Innensenator Ulrich Mäurer es einen “fairen Kompromiss” nennt, heißt es aus der Opposition, der Tag der Verabschiedung könnte man als einen “fatalen Tag für die Polizei” bezeichnen.

Zugeben, einige Änderungen sind zeitgemäß und sinnvoll, andere schwächen tatsächlich die Arbeit der Bremer Kollegen, ganz besondere im präventiven Bereich, eigentlich der wichtigsten Aufgabe der Polizei. Hier die beabsichtigten Änderungen:

Antidiskriminierungsgesetz: Berliner Senat beschließt Beweislastumkehr und beerdigt Unschuldsvermutung

19. Mai 2020 um 19:40

Beweislastumkehr: Berlins Polizisten sollen zukünftig beweisen müssen, dass sie nicht rassistisch gehandelt haben

Beitragsbild aus unserem letzten Artikel zu diesem Thema

Bereits im August des vergangenen Jahres hatten wir euch von einem Gesetzesvorhaben des Berliner Senats berichtet. Es geht um das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), das Diskriminierung wegen der Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder der Weltanschauung verhindern soll.

Obwohl bereits ohne dieses Gesetz eine Diskriminierung nicht mehr erlaubt ist, wurde nun ganz ohne Not dieses Gesetz beschlossen, welches für die gesamte Berliner Verwaltung gilt. Doch damit nicht genug, schafft dieses Gesetz beim Thema Diskriminierung sowohl die Unschuldsvermutung ab und führt zudem neben dem Verbandsklagerecht auch die Beweislastumkehr ein.

Beweislastumkehr: Berlins Polizisten sollen zukünftig beweisen müssen, dass sie nicht rassistisch gehandelt haben

30. August 2019 um 19:12

Beweislastumkehr: Berlins Polizisten sollen zukünftig beweisen müssen, dass sie nicht rassistisch gehandelt habenEin aktuelles Gesetzesvorhaben in Berlin sorgt unter den Kollegen gerade für heiße Diskussion und stößt überwiegend auf Ablehnung. Warum das so ist, könnt ihr nun im folgenden lesen.

Es geht um das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), welches für die gesamte Berliner Verwaltung gelten würde und das Diskriminierung wegen der Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder der Weltanschauung verhindern soll.

Dirk Behrendt (Grüne), Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung im Berliner Senat, hatte im Juni den Gesetzentwurf eingebracht, welcher aktuell noch in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses diskutiert wird.

Kommentar aus der Schweiz: Deutsche Soft-Polizisten werden nicht ernst genommen und sind Opfer des politischen Umfeldes

5. Mai 2018 um 14:41

Auch in der Schweiz wird die eskalierte Abschiebung in Ellwangen, sowie die öffentliche Diskussion darüber, aufmerksam verfolgt. Bei der Neuen Zürcher Zeitung ist gestern der Kommentar von Benedict Neff veröffentlicht worden, zu dem wir gerne eure Meinung wissen würden.

Kernaussage des Kommentars:

“Deutschland wollte Soft-Polizisten

Die Gründe für diese Imagebildung liegen weniger bei den Polizisten als vielmehr im politischen Umfeld. Deutsche Polizisten sind zur Freundlichkeit domestiziert und vermutlich auch weitgehend eingeschüchtert von den öffentlichen Diskursen. Das schätzen nicht nur Bürger, die sich an die Gesetze halten, sondern auch die, die es nicht tun.

Leserbrief eines Bürgers: Vertrauen verspielt? „Nafri-Panne“!?

15. Januar 2017 um 20:05

Leserbrief eines Bürgers: Vertrauen verspielt? „Nafri-Panne“!?

Wie bereits zur Jahreswende 2015/16 wurden auch die Angaben zur aktuellen Silvesternacht in Köln revidiert. Nach dem alleine der interne Begriff bzw. die Abkürzung “Nafri” eine Diskussion auslöste und der Polizei “Racial Profiling” vorgeworfen wurde, nun wieder mal eine Korrektur.

In der Silvesternacht wurde also die Identität von 674 Personen ermittelt. Davon konnte bisher bei 425 Personen die Nationalität festgestellt werden. Von diesen 425 waren 99 Iraker, 94 Syrer, 48 Afghanen, 46 Deutsche, 17 Marokkaner und 13 Algerier.
Doch noch in der Silvesternacht sagten Polizisten in Köln, sie würden ihre “Klientel” kennen. Von einem Behördensprecher hieß es: “Wie ein Nordafrikaner grundsätzlich aussieht, das weiß man.” Scheinbar nicht, oder vielleicht doch?

Statement zu Kritik am Silvestereinsatz: Die Polizei hat ihren Job gemacht!

1. Januar 2017 um 21:49

Statement zu Kritik am Silvestereinsatz: Die Polizei hat ihren Job gemacht!Wir alle haben noch in Erinnerung, was Anfang 2016 in den Medien los war. Nachdem die Polizei Köln ein ruhiges Silvester vermeldete, mehrten sich die Hinweise darauf, dass es doch nicht so ruhig war. Hunderte Anzeige wegen Diebstahls, sexueller Nötigung und Vergewaltigung waren alleine in Köln die Folge. In anderen deutschen Städten sah es ähnlich aus.

Nun hatte die Polizei – nicht nur, aber auch – in Köln ein Jahr lang Zeit den Silvestereinsatz 2016 zu planen und aus den gemachten Erfahrungen Konsequenzen zu ziehen. Das tat sie auch: Alleine in Köln kamen nach ursprünglicher Planung zehnmal so viele Polizisten zum Einsatz als ein Jahr zuvor. In Zahlen ausgedrückt: 1.500 Beamte sah die Einsatzplanung vor, alleine im Stadtgebiet von Köln. Andere Städte hatten ähnliche Konzepte.

Die Polizei Köln (bleiben wir mal in dieser Stadt, da sie letztes, wie dieses Jahr, exemplarisch dafür steht, was schief läuft in manchen Köpfen) zog dann auch das Fazit, dass es Silvester relativ ruhig blieb. Vermutlich auch nur deswegen, WEIL so viele Polizisten im Einsatz waren.

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