Sehr geehrte Chefredaktion, liebe Journalisten*/_innen der taz,

wir wissen nur zu gut, dass Ihr Euch gerne an der Polizei reibt. Wo Reibung entsteht, wird Hitze erzeugt. Und manchmal kommt es einem so vor, als ob der Feuersturm, der entsteht, ganz clever und bewusst von Euch entfacht wurde. So wie kürzlich bei Eurer „Polizisten sind Müll“-Kolumne.

Es ist Euch ein Herzensanliegen, deutschen Polizisten*/_innen Versagen vorzuwerfen. Nur dann ist die taz-Seele und die linke Leserschaft zufrieden. Oder Ihr gebt uns hilfreiche Vorschläge, wie wir unseren Job zu erledigen haben. So wie aktuell im Fall des Schusswaffengebrauchs in Bremen, wo ein Angreifer mit einem Messer in der Hand auf Polizisten*/_innen zugestürmt war.

Erst gestern berichteten wir euch von einem unsäglichen Beitrag in der taz. Eine Anti-Polizei-Hetzschrift, die nicht nur alle Polizisten zu Müll erklärt, sondern menschenverachtend niederträchtig geschrieben ist. Mehrere Strafanzeigen wurden gegen die Autorin und Beschwerde beim Deutschen Presserat eingereicht. Bereits heute wird erklärt, die Ermittlungen sind eingestellt.

So äußert sich die Polizeipräsidentin von Berlin, Barbara Slowik, wo die taz ihren Sitz hat, in einem internen Mitarbeiterbrief und beschreibt wortreich, warum sie lieber von Ermittlungen absehen möchte.

Man stelle sich vor, es hätte noch nie jemand seinen Müll irgendwo im Wald entsorgt. Würde es dann einen Sinn ergeben, wenn ein Gesetz gegen illegale Müllentsorgung erlassen würde? Genau das ist aber in Baden-Württemberg geschehen, als man die Kennzeichnungspflicht für Polizisten einführte (wir berichteten).

Innenminister Thomas Strobl erklärte zur Begründung für diesen Schritt, dadurch könne “eine beschleunigte Sachverhaltsaufklärung erfolgen”. Nun, das Polizeipräsidium Einsatz, welches für die Bereitschaftspolizei und ihre Einsätze zuständig ist, hat vermeldet, dass diese von 2018 bis 2020 in 58.060 Einsätzen bundesweit aktiv war. In keinem einzigen Fall habe ein Polizist nicht ermittelt werden können, dem ein Fehlverhalten vorgeworfen wurde.

Seit zwei Jahren bereits wird darüber spekuliert, wer hinter den ausländerfeindlichen Schreiben stecken könnte, die als NSU 2.0 bekannt wurden. Lange galten Polizisten als mögliche Täter, weil Daten von Polizeicomputern abgefragt wurden, die später verwendet wurden. Nun ist klar, tatverdächtig ist kein Polizist.

Seit August 2018 wurden 133 Drohschreiben versandt, die volksverhetzenden, beleidigenden und drohenden Inhalte haben. Im Rahmen der Ermittlungen konnten 115 dieser Schreiben dem Tatkomplex NSU 2.0 zugerechnet werden, die anderen Schreiben stammen von Trittbrettfahrern.

Vergangene Woche haben wir uns bereits zu einem Statement hinsichtlich der Thin Blue Line entschlossen. Nachdem die taz es als rechtes Symbol darstellte und nun auch die Mopo dieser linken Ideologie folgte, haben wir dargelegt, dass die Thin Blue Line kein rechtsextremes Symbol ist und auch nicht sein kann.

Unser Admin /SB, die keine Polizistin ist, hat hierzu ebenfalls eine glasklare Meinung:

Wer den wahren Sinn nicht erkennt, hat offenbar seinen Eid verpennt 😉 . Sorry, aber das ist meine Meinung als Admin der Seite, die keine Polizistin ist, aber den Eid als Soldat geleistet hat.

Polizist=Mensch wurde im Mai 2014 gegründet und fast von Beginn an haben wir versucht, die im Ausland bekanntere Thin Blue Line auch hierzulande bekannter zu machen. Das hatte und hat einen guten Grund, auf den wir später noch eingehen werden.

Von einem Kollegen haben wir den etwas seltsamen Hinweis erhalten, dass im dortigen Bereich alles, was mit der Thin Blue Line zu tun habe, im Dienst verboten worden sei. Die Begründung für das Verbot sei, dass sie auf eine rechts-konservative Gesinnung hindeute.

Aktuell wurde von Verantwortlichen in einem anderen Bundesland den Polizisten verboten, die Thin Blue Line im Dienst zu tragen, egal in welcher Form – mit derselben Begründung wie zuvor. Nun gibt es in Deutschland Richtlinien, wie die Uniform zu tragen ist und in der Regel dürfen keine Abzeichen, außer das jeweilige Hoheitsabzeichen und maximal ein Verbandsabzeichen, getragen werden, was ein solche Verbot gänzlich überflüssig macht.

Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns. 2020 hielt für uns alle so manche Überraschung parat. Bei manchen lief das Jahr ganz gut, bei anderen – vermutlich den meisten – weniger.

Fangen wir mit den weniger schönen Dingen an.

Wir mussten im Laufe des vergangenen Jahres viele schlimme Nachrichten schreiben. Ob Unfälle, Angriffe auf Kollegen, fehlende Wertschätzung (extern wie intern), fragwürdige Gerichtsurteile, Fehler aus verantwortlichen Reihen, verletzte und sogar getötete Kollegen.

Wir möchten ausdrücklich auf unserer Seite die gesamte Bandbreite der polizeilichen Arbeit, aber auch den Einblick in unser Denken und Fühlen darstellen. Uns persönlich, den Admins im Team, fällt es allerdings immer schwer, negative oder schlechte Nachrichten zu veröffentlichen.

Seit Wochen schreiben Medien und Onlineuser über angebliche Polizeiprobleme, Rassismus in der Polizei und über Polizeigewalt. Zu diesem Thema ist ein Kommentar beim Focus erschienen, der die verschiedenen Äußerungen und Vorwürfe mal unter die Lupe nimmt.

Ein Auszug:

“Ob sich von den Kritikern mal jemand gefragt hat, wie es in einem jungen Polizeibeamten aussieht, wenn ständig über ihn und seine Berufsgruppe hergezogen wird? Jede gesellschaftliche Minderheit liegt uns am Herzen, bei jeder gruppenbezogenen Beleidigung bemühen wir den Diskriminierungsbeauftragten. Nur die Polizei darf ohne wirklichen Widerspruch als „Dumpfbackenhaufen“ und „ressentimentgesteuertes, bewaffnetes Sicherheitsrisiko“ geschmäht werden.

Wenn Sie jetzt denken, echt nicht schön, was so in den linken Krawallblättern steht: Nein, die Zitate stammen von der Onlineseite der „Zeit“, dem Blatt des linksliberalen Bürgertums.”

In dieser Woche hatten wir wiederholt über das Berliner Antidiskriminierungsgesetzt (LADG) berichtet und aufgezeigt, dass es wegen zwei statistischer Fälle im Jahr 2019 vom Gesetzgeber verabschiedet wurde. Dazu erhielten wir hier in unserem Blog den folgenden Kommentar, dessen Autor nicht nur auf dieses Gesetz eingeht:

“Liebe Kolleg*innen,

ich bin mittlerweile nur noch erschüttert über die Art und Weise, wie eine rechtsstaatliche Institution, eine Säule unseres Gewaltenteilungssystems, politisch instrumentalisiert und nach und nach öffentlich demontiert wird.

Das sind (zu einem nicht gerade kleinen Teil) Politiker*innen, die hier ein Feuer schüren, wo nicht einmal eine Glut zu erkennen war.
Man wird als Angehöriger der deutschen Polizei, einer der wohl liberalsten auftretenden ‘staatlichen Gewalten’ der Welt, mit einem Generalverdacht verunglimpft, als schlummere in jede*r von Euch ein alter Nazi.

Könnt ihr euch noch an das Bild von vergangener Woche erinnern, als zwei Männer vor der Wache am Alex in Berlin ihre Solidarität mit der Polizei bekundeten? Die beiden standen gestern Morgen mit diesem Banner vor der Redaktion der taz und brachten sogar noch ein paar Gleichgesinnte mit.

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Danke an diejenigen die mitgemacht und damit ein Zeichen gesetzt haben!