Nach Angriff auf privat feiernde Polizisten in Emden: 28jähriger in Untersuchungshaft

3. August 2016 um 22:06 Uhr

28jähriger in UntersuchungshaftVorgestern berichteten wir vor dem ungeheurlichen Vorfall in Emden. Dort waren drei Polizisten in einer Disko von mehreren Tätern nur wegen ihres Berufes angegriffen und teils schwer verletzt worden. Die Beamten befanden sich privat in dem Lokal. Wir berichteten.

Polizei Emden und Staatsanwaltschaft Aurich gaben heute bekannt:

Keine Körperverletzung im Amt, kein Schmerzensgeld: Motorradpolizist brach in Notwehr die Nase

3. August 2016 um 22:03 Uhr

Motorradpolizist brach in Notwehr die NaseDer kürzlich vor dem Amtsgericht in Düsseldorf verhandelte Fall liegt mittlerweile schon fast zwei Jahre zurück. Im Oktober 2014 kontrollierte ein Motorradpolizist eine Autofahrerin. Die Autofahrerin soll herum geschrien haben und den Beamten an der Weiterfahrt versucht haben zu hindern. Dieser befreite sich durch einen Schockschlag ins Gesicht der Frau, wodurch ihre Nase brach.

Die Beweisaufnahme verlief laut Gericht sehr eindeutig, wobei sich die Ereignisschilderung zwischen Zeugen und Autofahrerin unterschied. An besagtem Tag bemerkte der Polizist eine Autofahrerin, die mit ihrem Pkw entgegen einer Einbahnstraße fuhr. Er hielt den Wagen, in dem sich zudem noch drei Kinder befanden, an, um eine Verkehrskontrolle durchzuführen.

Attentat von Würzburg: “Eine deutlichere Notwehr-Situation kann man sich nach meiner Ansicht gar nicht vorstellen.”

22. Juli 2016 um 17:50 Uhr

Attentat von WürzburgNach dem Attentat von Würzburg, bei dem vier Zugpassagiere und eine Fußgängerin mit einem Messer und einer Axt schwer verletzt wurden, sind Ermittlungen aufgenommen worden, um den Fall aufzuklären. Die Ermittlungen erstrecken sich hierbei in zwei Richtungen: Warum hat der 17jährige Afghane diese Tat begangen und war der Schusswaffengebrauch durch die Polizei gerechtfertigt, bei dem der Gewalttäter sein Leben verlor?

Der Leitende Oberstaatsanwalt Bardo Backert hat sich nun dazu geäußert. Er erzählt die dramatischen Minuten von der Tat bis zum zum Rettungsschuss durch die Beamten des Spezialeinsatzkommandos (SEK).

Gegen 21:15 Uhr war der Notruf eingegangen, dass ein Mann in einem Zug Menschen attackiere. Die Notbremse wurde betätigt und der Täter konnte in Richtung Main flüchten. Auf seiner Flucht attackierte er noch eine Fußgängerin.

ACAB keine Kollektivbeleidigung

3. Juli 2016 um 1:10 Uhr

ACAB keine KollektivbeleidigungBundesverfassungsgericht setzt Rechtsprechung aus dem vergangenen Jahr fort, ABER: Entscheidung ist kein Freibrief, sondern immer abhängig vom Einzelfall

Im vergangenen Jahr fällte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Entscheidung, dass der Schriftzug “ACAB” oder “FCK CPS” nicht per se als Beleidigung eingestuft wird. Damals ging es um eine Jugendliche, die ein T-Shirt mit diesem Schriftzug trug.

Nun hat das BVerfG in zwei Fällen entschieden, dass ein Banner im Fußballstadion mit dem Schriftzug “ACAB” keine Kollektivbeleidigung sei und setzt damit seine Rechtsprechung aus dem vergangenen Jahr fort.

Gerichtsurteil: Nicht versuchter Mord, sondern gefährliche Körperverletzung

13. Juni 2016 um 14:10 Uhr

Schraubenzieherattacke nur gefärhliche KörperverletzungIm vergangenen Dezember berichteten wir über einen Vorfall in Bruchsal (Baden-Württemberg), bei dem Polizisten einen Einbrecher stellten. Bei der Festnahme wehrte sich dieser und stach mit Schraubenziehern auf die Beamten ein, die nur deswegen keine schwereren Verletzungen davon trugen, weil ihre Schutzwesten diese verhinderten.

Trotz Prellungen, Hämatomen und Schnitt- bzw. Schürfwunden im Bereich der Arme und Beine, nahmen die beiden Polizisten im Alter von 31 und 21 Jahren die Verfolgung des flüchtenden Täters auf und nach Abgabe mehrerer Warnschüsse gelang ihnen zusammen mit Unterstützungskräften die Festnahme.

Die Polizisten mussten nach dem Einsatz den Dienst vorzeitig beenden.

Umsonst aufgeregt: Verfahren gegen Polizisten von Clausnitz eingestellt

9. Juni 2016 um 22:53 Uhr

Umsonst aufgeregtDer Vorfall hatte im Februar dieses Jahres für Aufsehen gesorgt. Ein rechter Mob, der vor einem mit Flüchtlingen besetzten Bus Parolen skandierte und dadurch verhinderte, dass der Bus zur Flüchtlingsunterkunft in Clausnitz vorfahren konnte.

Die Polizei wurde eingesetzt und sorgte dafür, dass die mittlerweile verängstigten Flüchtlinge endlich den Bus verlassen können. Hierbei kam es zu einer Szene, die von einem Anwesenden festgehalten und das Video ins Internet gestellt wurde.

Gerichtsurteil: Behörde verweigerte Polizisten Sonderurlaub, damit dieser seine Tochter ins Hospiz begleiten kann

3. Juni 2016 um 1:18 Uhr

Gerichtsurteil zu SonderurlaubDie folgende Geschichte ist fast unglaublich, jedenfalls kann man sie nur mit Kopfschütteln quittieren. Die Seite Justillon – kuriose Rechtsnachrichten​ kommentierte den Vorfall wie folgt: “Die Begründung ist kurios, zynisch und traurig zugleich.” Ja das ist sie, und unmenschlich dazu.

Ein Polizist aus Niedersachsen hat eine mittlerweile 25jährige Tochter, die mit einer unheilbaren Stoffwechselkrankheit zur Welt gekommen ist. Sie ist zu 100 Prozent schwerbehindert, kann nicht mehr sprechen, ist auf den Rollstuhl angewiesen und in der höchsten Pflegestufe eingeordnet.

Bundesgerichtshof bestätigt: Fußball-Hooligan muss für Angriff auf Polizisten 6 Jahre in Haft

25. Mai 2016 um 22:10 Uhr

Fußball-Hooligan muss 6 Jahre in HaftEin Fußball-Hooligan hatte 2014 beim Regionalligaspiel RW Essen gegen Fortuna Düsseldorf II einen Polizisten angegriffen und gewürgt. Hierbei soll der Hooligan den Polizisten mit beiden Armen 15-20 Sekunden fest im Würgegriff gehalten haben, weshalb die Erstinstanz, das Landgericht (LG) Essen, Tötungsabsicht unterstellte.

Das LG Essen verurteilte daher den Hooligan 2015 wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu 6 Jahren Freiheitsstrafe und ordnete die Unterbringung in einer psychiatrischen Anstalt an.

Nach Blockupy-Ausschreitungen in Frankfurt 2015: Geldstrafe für das Werfen von Bengalos auf Polizisten

17. Mai 2016 um 19:30 Uhr

Strafbefehl für werfen von Bengalos auf PolizistenViele werden noch die Bilder vor Augen haben, die im März 2015 durch die Medien gingen. Tausende hatten sich zur Eröffnung der neuen EZB-Zentrale in Frankfurt/Main (Hessen) eingefunden, um gegen die Kapitalwirtschaft zu protestieren.

Aus dem genehmigten Protest wurden bürgerkriegsähnliche Szenen, wobei es keine Durchschnittsbürger waren, die für diese Ausschreitungen sorgten, sondern Gewalttäter!

Brennende Streifenwagen, Nebelschwaden über der Stadt, hoher Sachschaden. Zur Erinnerung sei noch einmal kurz die Bilanz dieses denkwürdigen Tages erwähnt:

Ermittlungen für die Katz: 110 Verfahren, 1 Verurteilung

9. Mai 2016 um 15:42 Uhr

110 Verfahren, 1 VerurteilungDer Mann ist heute 27 Jahre alt, er ist der Staatsanwaltschaft Meißen (Sachsen) aber schon bekannt, als er noch gar nicht strafmündig war. Die Bilanz seiner Straftaten bis heute: 110 Verfahren, 1 Verurteilung. Die Gründe sind immer dieselben: entweder wurden sie als Bagatelldelikte eingestellt oder der Täter war infolge Alkohol- und/oder Drogenkonsums strafunfähig.

Die Tatbegehung ist manchmal sehr ungewöhnlich, so dass die Polizisten staunen müssen. An einem Februarmorgen im vergangenen Jahr hatte der 27jährige einen anderen Man an einer Tankstelle bewusstlos geschlagen und war dann geflüchtet. Die Polizei fahndete nach ihm.

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