Kommentar: “Es ist falsch, die Debatte über Rassismus auf dem Rücken der deutschen Polizei auszutragen”

7. Juni 2020 um 19:48 Uhr

Aktuell finden an den Wochenenden auch hierzulande Anti-“Polizeigewalt”- und Black-Lives-Matter-Demos statt. Natürlich kann man sich mit der nicht selten in den USA unterdrückten schwarzen Bevölkerung solidarisieren. Dagegen spricht nichts. Aber oft, zu oft schwingt auch der Vorwurf mit, die deutsche Polizei (oder eine andere im deutschsprachigen Raum) sei rassistisch, unter dem Verweis auf einen angeblich systematischen Rassismus innerhalb der Polizei.

Doch ist das so?

Dazu ist im Tagesspiegel ein Gastkommentar erschienen. Der Kommentator, Ahmad Mansour, ist deutsch-israelischer Psychologe und Autor, ist zudem Dozent für interkulturelles Training an der Polizeiakademie Berlin und wurde mit dem Menschenrechtspreis ausgezeichnet. Er kennt sich also mit der Polizei im Inneren aus und weiß um ihr Seelenleben.

#PoliZEILEN

6. Juni 2020 um 19:48 Uhr

#PoliZEILENKeine Schicht ist einzuschätzen,
wohin wir durch die Gegend hetzen.
Was wird uns wohl vor Ort erwarten?
Welche Leute, welche Taten?

Lange Dienste, schwere Zeiten,
im Kopf tun sie uns immer begleiten.
Toleranz und viel Moral,
oftmals wird dies auch zur Qual.

Das Ziel der Menschen Sicherheit,
doch selten hört man Dankbarkeit.
Dennoch sind wir stets bereit,
mit zu schlichten euren Streit.

Trotz Kritik von Gewerkschaften, Polizisten und Innenpolitikern: LADG in Berlin mehrheitlich beschlossen

4. Juni 2020 um 19:51 Uhr

Auf ein Wort: Lex Berlin würde jeden Polizisten treffenWir hatte schon mehrere Male über das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) in Berlin berichtet und möchten an dieser Stelle auf unsere bisherige Berichterstattung verweisen. Heute nun wurde das rechtlich fragwürdige Gesetz von den anwesenden 143 Abgeordneten des rot-rot-grün regierten Senats mehrheitlich beschlossen (86 Ja, 57 Nein).

Im Vorfeld hatten sich bereits mehrere Innenminister zu Wort gemeldet:

“Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten jeden Tag hervorragende Arbeit. Sie setzen nicht selten ihre Gesundheit oder gar ihr Leben für unsere Sicherheit aufs Spiel. Dafür haben sie unseren Dank und unsere Unterstützung verdient. Das Berliner Gesetz hingegen erweckt den Eindruck eines tiefen Misstrauens gegenüber den Sicherheitskräften”, sagte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen.

Gerichtsurteil: Polizisten dürfen Fotografie ihrer Person bei alltäglichen Polizeieinsätzen verhindern

3. Juni 2020 um 19:29 Uhr

Gerichtsurteil: Polizisten dürfen Fotografie ihrer Person bei alltäglichen Polizeieinsätzen verhindernGerade in letzter Zeit sieht man in den sozialen Medien viele Bilder und Videos, bei denen Polizisten sehr nah abgelichtet werden. Vornehmlich, um angeblichen “Polizeigewalt” oder rechtswidrige Maßnahmen zu dokumentieren. Dass das bei alltäglichen Polizeieinsätzen nicht immer erlaubt ist und von Polizisten auch unterbunden werden darf, ist nicht neu, wurde aber durch ein Gericht in einem konkreten Fall nun bestätigt. Und das auch dann, wenn es sich um einen Pressefotografen handelt.

 

Der Fall

Bei dem hier entschiedenen Fall handelt es sich um einen Polizeieinsatz aus dem August 2018 in der Nähe von Aachen (Nordrhein-Westfalen). Ein mit Holz beladener Einkaufswagen war in Brand gesteckt worden und es bestand durch Funkenflug und herrschende Trockenheit die Gefahr, dass sich das Feuer ausweiten könnte.

Weil er den Holocaust leugnete: AfD-Politiker aus dem Polizeidienst entfernt

2. Juni 2020 um 14:44 Uhr

Weil er den Holocaust leugnete: AfD-Politiker aus dem Polizeidienst entferntVerfassungstreue und Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, das sind Beamtenpflichten, in die man als Polizist bei der Vereidigung freiwillig und lebenslang zustimmt. Wie es da zusammen passen soll, dass man gleichzeitig den Holocaust leugnet und Nazi-Politiker in den Himmel lobt, das weiß der Ex-Polizist, um den es nun geht, wohl nur alleine.

Der AfD-Verordnete Bernd Pachal, gewähltes Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin Marzahn-Hellersdorf, war Bundespolizist und leugnete den Holocaust. Das hat er gegenüber zwei seiner Kollegen so geäußert, auch wenn er das vor Gericht nicht so sehen wollte. Seine Kollegen jedenfalls verstanden den Satz “wenn das denn so stattgefunden hat” als Leugnung und sagten das vor Gericht auch so aus.

Evakuierung bei Brand in Mehrfamilienhaus: Polizisten tragen Senioren aus dem Haus

1. Juni 2020 um 11:35 Uhr

Evakuierung bei Brand in Mehrfamilienhaus: Polizisten tragen Senioren aus dem HausNicht ganz ungefährlich war die Lebensrettung, die Polizisten am vergangenen Samstagabend mutig durchführten. Sie wurden zwar leicht verletzt, konnten dadurch aber schlimmeres verhindern. Für eine Person kam leider jede Hilfe zu spät.

Gegen 21:30 Uhr war in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) im elften Stock eines Mehrfamilienhauses aus bislang unbekannter Ursache ein Feuer ausgebrochen. Feuerwehr, Rettungskräfte und Polizei kamen zum Einsatz und evakuierten die Hausbewohner in eine nahe gelegene Sporthalle, wo sie weiter versorgt wurden.

USA als “Vorbild”? 18-Jähriger leistet nach Notrufmissbrauch Widerstand

31. Mai 2020 um 19:58 Uhr

Mehrere Hundert kesseln Polizisten ein und beschimpfen sie als "Rassisten"

Mehrere Hundert kesseln Polizisten ein und beschimpfen sie als “Rassisten”

Die meisten kennen sicher die aktuellen Bilder, die uns aus den USA erreichen. Wo es nach dem Tod eines Farbigen nach einer polizeilichen Maßnahme zu Straßenschlachten und Plünderungen kommt. Der folgende Vorfall ereignete sich nicht in den USA, sondern in einer deutschen Großstadt und es scheint, als sei der Einsatz bewusst so provoziert worden.

In der vergangenen Nacht gegen 2 Uhr meldete ein Anrufer der Polizei Stuttgart (Baden-Württemberg), dass es eine tätliche Auseinandersetzung mit einem Messer gegeben hatte, er “abgestochen” worden sei und nun einen Krankenwagen benötige. Sofort machten sich mehrere Streifen auf den Weg.

Großeinsatz nach Brandlegung: 50 Gewalttäter locken Feuerwehr und Polizei in einen Hinterhalt

29. Mai 2020 um 20:46 Uhr

Großeinsatz nach Brandlegung: 50 Gewalttäter locken Feuerwehr und Polizei in einen HinterhaltWas in der vergangenen Nacht in Dietzenbach (Hessen) geschah ist einfach nicht mehr zu fassen. Nicht nur, dass vorsätzlich Brände gelegt wurden, um Feuerwehr und Polizei auf den Plan zu rufen, diese wurden aus dem Hinterhalt auch noch mit Steinen beworfen.

Kurz nach Mitternacht hatten Anwohner ein Feuer gemeldet. Wie sich herausstellte, wurden mehrere Mülltonnen und ein Bagger scheinbar vorsätzlich in Brand gesteckt. Feuerwehr und Polizei kamen zum Einsatz und als diese gerade am Einsatzort angekommen waren, wurden sie sogleich massiv mit Steinen beworfen.

Falscher Bundeswehrgeneral: “Freie Fahrt” mit Folgen

29. Mai 2020 um 14:06 Uhr

Falscher Bundeswehrgeneral: "Freie Fahrt" mit Folgen

Bild: Bundespolizeirevier Fulda

Wir haben hin und wieder schon darüber berichtet, dass falsche Polizisten von echten Polizisten dingfest gemacht und ihre Uniformteile und anderen Hilfsmittel, um sie wie echte Polizisten aussehen zu lassen, sichergestellt wurden. Im folgenden Fall war es ein falscher Soldat, gleich ein General, der scheinbar einfach nur kostenlos Zug fahren wollte.

Demnach kontrollierte ein Zugbegleiter einen 49-Jährigen aus Berlin, der in einem ICE aus Frankfurt am Main in Richtung Norden unterwegs war. Er hatte kein gültiges Ticket, verwies hierzu aber auf seine Bundeswehruniform, die ihn unter bestimmten Umständen zur freien Nutzung berechtigen würde. Der Zugbegleiter hatte aber Zweifel daran, dass hier ein echter General vor ihm saß, und informierte die Bundespolizei.

Einsatzkräfte attackiert: 30 Rechtsextremisten greifen Polizisten mit Holzlatten und Stahlrohren an

27. Mai 2020 um 19:55 Uhr

Einsatzkräfte attackiert: 30 Rechtsextremisten greifen Polizisten mit Holzlatten und Stahlrohren an

Bild: Polizei Sachsen via Twitter

Erst heute hat das Bundeskriminalamt die Kriminalstatistik für politisch motivierte Straftaten veröffentlicht und die Zahlen sind Besorgnis erregend. Die Gesamtzahl stieg um über 14 Prozent, rechte Straftaten stiegen um fast 10 Prozent, linke um knapp 24 Prozent und die religiös motivierten fielen um 27,5 Prozent. Gewalttaten gegen Amtsträger, also auch Polizisten, stiegen um über 33 Prozent zum Vorjahr an.

Der folgende Vorfall fällt gleich in zwei der zuvor genannten Kategorien, nämlich politisch motiviert rechts (PMK rechts) und Gewalt gegen Einsatzkräfte. So wurden gegen Ende der vergangenen Woche im Königsteiner Ortsteil Pfaffendorf (Sachsen) Polizisten von 30 Rechtsextremisten angegriffen, ein Einsatzfahrzeug wurde beschädigt. 120 Polizisten von Landes- und Bundespolizei waren im Einsatz.

Google+