“Moin aus Hannover!

Meine Kollegin Jessica und ich wurden zu einem ausgesetzten Hund, vermutlich nicht viel älter als ein Welpe, gerufen. Der Hund war an einen Baum gebunden und stark abgemagert und auch verletzt. Er war nicht geholt worden und wurde dann in das Tierheim gebracht, wo er hoffentlich wieder aufgepäppelt wird.

LG, Torsten und Jessica”

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die Zahlen zu politisch motivierter Kriminalität (PMK) im Jahr 2020 veröffentlicht und die Zahlen sind mehr als beunruhigend, sind in einigen Bereichen die Zahlen ganz enorm gestiegen. Insbesondere beim Linksextremismus und der Gewalt gegen die Polizei sind die Zahlen stark gestiegen.

Hier die Gesamtentwicklung in Zahlen:

PMK gesamt: 44.692 Fälle (+ 8,54 % zur 2019)

Seit zwei Jahren bereits wird darüber spekuliert, wer hinter den ausländerfeindlichen Schreiben stecken könnte, die als NSU 2.0 bekannt wurden. Lange galten Polizisten als mögliche Täter, weil Daten von Polizeicomputern abgefragt wurden, die später verwendet wurden. Nun ist klar, tatverdächtig ist kein Polizist.

Seit August 2018 wurden 133 Drohschreiben versandt, die volksverhetzenden, beleidigenden und drohenden Inhalte haben. Im Rahmen der Ermittlungen konnten 115 dieser Schreiben dem Tatkomplex NSU 2.0 zugerechnet werden, die anderen Schreiben stammen von Trittbrettfahrern.

“Wünsche allen Kollegen und Kolleginnen viel Gesundheit, kommt’s gerade in diesen Zeiten immer gut nach Hause und passt’s auf euch auf! Viele Grüße aus dem schönen Oberbayern! Chris und Jonas”

Oft erweisen sich Kenntnisse, die man vor oder außerhalb des Polizeidienstes erworben hat, als nützlich. So manchem Verkehrsteilnehmer ersparte das schon einmal den Pannendienst, weil der Kollege vorher Automechaniker war.

Im folgenden Fall waren es entweder Fremdsprachenkenntnisse oder die eigene Muttersprache, je nachdem, ob der Kollegen Migrationshintergrund hat oder eine Fremdsprache erlernt hat, die dabei halfen, eine Straftat aufzuklären, die anders nicht aufgeklärt hätte werden können.

Bei Polizisten gibt es grundsätzlich Einsatz-, Bereitschafts- und Ruhezeiten und manchmal ist das ein Zankapfel, hat der Dienstherr bei Bereitschaftszeiten eine Ausgleichszahlung oder Freizeit als Ausgleich zu gewähren. Im folgenden Fall kann man konstatieren, die juristischen Mühlen malen langsam, aber sie mahlen.

Denn es geht bei dem vorliegenden Gerichtsverfahren durch sämtliche Instanzen hindurch um ein Einsatzgeschehen aus 2015. Damals waren unter anderem Beamte der Bundespolizei beim G7-Gipfel in Elmau und direkt danach bei der Bilderberg-Konferenz eingesetzt.

Mehrere Beamte hatten gegen die Regelung des Dienstherrn geklagt, da sie für ihre Bereitschaftszeiten bis heute keinen Ausgleich erhalten haben. Die Polizisten sahen gewissen Zeiten als Bereitschaftszeit an, der Dienstherr hingegen als Ruhezeit.