ACAB – Recht: anders

16. Februar 2016 um 22:53 Uhr

AC-AB in den NiederlandenWir hatten im vergangenen Jahr darüber berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, dass es gegenüber der Polizei keine Kollektivbeleidigung gibt. Verwendet ein Täter z.B. die Abkürzung “ACAB” (steht für “All Cops Are Bastards”) oder “FCK CPS” (Abkürzung für “Fuck Cops”), muss er schon einen einzelnen Polizisten oder eine eng umgrenzte Gruppe von Polizisten angesprochen haben.

In dem Urteil ging es damals um eine Jugendliche, die ein T-Shirt mit dem Aufdruck “FCK CPS” trug, woraufhin sie von den Polizisten wegen Beleidigung angezeigt wurde. Das höchstrichterliche Urteil stellte klar, dass dies keine Straftat war.

So sieht es im deutschen Recht und in der Rechtsprechung aus.

Neue Hausordnung im Fußballstadion: Neben rechtsradikalen und extremistischen Parolen nun auch linksextreme verboten

9. März 2020 um 19:33 Uhr

Neue Hausordnung im Fußballstadion: Neben rechtsradikalen und extremistischen Parolen nun auch linksextreme verbotenDer Vorgang unseres folgenden Berichts sollte eigentlich in allen Stadien und Arenen des Fußballs Schule machen, egal in welcher Liga. Und auch wenn die Sache noch so positiv gesehen werden muss, sorgte er wegen eines falschen Zitats für harsche Kritik an der Polizei. Zur Richtigstellung weiter unten.

Der Fußball-Oberligist 1. CfR Pforzheim bekam für seine Spielstätte eine neue Stadionordung. Neben rechtsradikalen und extremistischen Parolen, die bislang schon verboten waren, sind dies nun auch linksextremistische Parolen. Die neue Stadionordnung wurde vom Sportausschuss der Stadt Pforzheim einstimmig beschlossen.

“Der Polizist”: Wir sind Polizei, wir sind für alle da

21. Dezember 2019 um 19:33 Uhr

"Der Polizist": Wir sind Polizei, wir sind für alle da

“Du respektierst uns nicht. Hälts nicht viel von den ‘Bullen’. Findest, dass wir überbezahlt sind. Glaubst, dass du es besser weißt, besser könntest.

Bist der Meinung, dass wir uns nicht einmischen sollen.
Denkst, dass wir unsere ‘Macht’ ausnutzen. Bist der Erste der ‘ACAB’ skandiert und der Letzte der geht, wenn er einen Platzverweis kriegt. Aber weißt du was, wenn du um Hilfe rufst kommen wir trotzdem.

Statement: Worte können töten – Von einer permanenten ungeahndeten Grenzverletzung

3. August 2019 um 18:46 Uhr

Statement: Worte können töten - Von einer permanenten ungeahndeten GrenzverletzungBezugnehmend auf einen Vorfall in Frankfurt (Hessen), bei der eine Personenkontrolle eskaliert war, Polizisten angegriffen und verletzt wurden und in soziale Medien geteilte Videoschnipsel angebliche “Polizeigewalt” belegen sollten, hatten wir gestern die Gedanken eines Kollegen veröffentlicht.

Sein elfjähriger Sohn hatte auf sein Handy unter Hinweis auf diesen Vorfall eine Nachricht erhalten, mit dem Kommentar “ACAB” (All Cops Are Bastards), obwohl sein Vater bei diesem Vorfall überhaupt nicht eingesetzt war. Sippenhaft, die der Sohn nicht verstehen konnte und die ihn erschütterte.

Hierzu hatte unser Teammitglied TM einen Kommentar verfasst, dem wir uns als Team nur anschließen können und den wir an dieser Stelle als Statement mit euch allen teilen möchten:

Gedanken eines Polizisten und Vaters: Das virale Teilen angeblicher “Polizeigewalt” erzeugt nur Hass und einen weinenden Elfjährigen

2. August 2019 um 18:45 Uhr

Gedanken eines Polizisten und Vaters: Das virale Teilen angeblicher "Polizeigewalt" erzeugt nur Hass und einen weinenden ElfjährigenAnfang dieser Woche haben wir über den Vorfall in Frankfurt (Hessen) berichtet. Eine Personenkontrolle auf der Zeil nach einer gemeldeten Schlägerei eskalierte. Die Polizisten wurden angegriffen und verletzt, doch die in sozialen Netzwerken geteilten Videoschnipsel sollten die Sache umkehren: Polizisten zu Tätern und die Angreifer zu Opfern von Polizeigewalt machen.

Dazu haben wir die Gedanken eines Kollegen erhalten, der Vater eines elfjährigen Sohnes ist und mit dem vorgenannten Polizeieinsatz gar nichts zu tun hatte. Doch die Auswirkungen des Einsatzes und dem, was dann in den sozialen Netzwerken geschah, bekommen der Kollege und sein Sohn zu spüren. Eine Schilderung, die uns alle zu denken geben sollte:

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Mehrere hohe Strafbefehle wegen Hatespeech gegen Polizei

31. Mai 2019 um 11:55 Uhr

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Mehrere hohe Strafbefehle wegen Hatespeech gegen PolizeiDas Internet ist keine rechtsfreier Raum und darf auch nicht als solches angesehen werden. Auch dann nicht, wenn man sich selbst durch eine polizeiliche Maßnahme ungerecht behandelt fühlt. Durch eine unbedachte Aussage kann man sich um Kopf und Kragen tippen oder sich selbst strafbar machen.

Doch der folgende Fall zeigt, dass man durch eine unüberlegte Äußerung andere dazu verleiten kann, sich – sagen wir mal diplomatisch – unvorteilhaft zu äußern, was dann eindeutig strafrechtlich relevant werden kann und nicht mehr von freier Meinungsäußerung gedeckt ist. Die Rede ist von Hatespeech, wenn man sich im Internet also herablassend oder entwürdigend über andere äußert oder Hassbotschaften verteilt.

Bundesverfassungsgericht soll entscheiden: Ist “FCK BFE” eine Beleidigung?

24. April 2019 um 18:28 Uhr

Bundesverfassungsgericht soll entscheiden: Ist "FCK BFE" eine Beleidigung?2016 hatten wir darüber berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) urteilte, dass “ACAB” (All Cops Are Bastards) keine Beleidigung sei, wenn damit nicht eine klar umgrenzte Personengruppe als Adressat angesprochen würde. Damit wurde zeitgleich entschieden, dass es eine sogenannte Kollektivbeleidigung nicht geben könne. Dass man hier durchaus anderer Auffassung sein kann, urteilte im vergangenen Jahr das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich.

Nun wird das BVerfG erneut über diese Frage zu entscheiden haben. Zwar geht es nicht um den Ausspruch “ACAB“, sondern “FCK BFE” (Fuck Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit). Doch rechtlich könnte dieser Fall unter Umständen anders bewertet werden.

Wenn man vom Einsatz zum Streifenwagen zurück kommt

17. Januar 2019 um 08:25 Uhr

“Diese nette Hinterlassenschaft haben wir gerade nach einem Einsatz an unserem Streifenwagen entdeckt.

Für alle die keinen Plan haben:
ACAB = AllCopsAreBeautiful 😉

Wenn man vom Einsatz zum Streifenwagen zurück kommt

Und mal so als Hinweis:
Liebe Leute, ihr müsst nichts anonym auf unsere Streifenwagen schreiben. Ihr könnt uns ruhig direkt ins Gesicht sagen, dass ihr uns toll findet… 😀

Grüße von Stefan aus Sachsen-Anhalt”

“Polizisten sind Mörder”: Anfeindungen gegen Polizei nach tödlichem Schusswaffengebrauch

20. Dezember 2018 um 18:27 Uhr

"Polizisten sind Mörder": Anfeindungen gegen Polizei nach tödlichem SchusswaffengebrauchAm vergangenen Sonntag war es in Bochum (Nordrhein-Westfalen) zu einem tödlich verlaufenen Schusswaffengebrauch gekommen, weil ein Mann den Polizisten mit einem waffenähnlichen Gegenstand gegenüber stand und die Weisungen der Beamten nicht Folge leistete. Hiernach folgten Anfeindungen gegen die Polizei.

Die Polizei hatte vor diesem tragischen Einsatz am Sonntag bereits mehrfach Einsätze am dortigen Einsatzort, weil mehrfach Ruhestörungen, Randale und ein angekündigter Suizid gemeldet worden waren, die der später tödlich getroffene selbst ausgelöst hatte.

Wenn aus Kollegen Familie wird

30. November 2018 um 19:04 Uhr

“Wenn man über Jahre, Tag für Tag, Schicht für Schicht, mit den selben Kollegen ‘kämpft’, dann wird aus den Kollegen Familie.

Ein Erinnerungsfoto meiner letzten Schicht im Wach- und Wechseldienst, bevor ich zur Diensthundestaffel wechsle.

Gruß, Daniel”

Wenn aus Kollegen Familie wird

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