Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Mehrere hohe Strafbefehle wegen Hatespeech gegen Polizei

31. Mai 2019 um 11:55 Uhr

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Mehrere hohe Strafbefehle wegen Hatespeech gegen PolizeiDas Internet ist keine rechtsfreier Raum und darf auch nicht als solches angesehen werden. Auch dann nicht, wenn man sich selbst durch eine polizeiliche Maßnahme ungerecht behandelt fühlt. Durch eine unbedachte Aussage kann man sich um Kopf und Kragen tippen oder sich selbst strafbar machen.

Doch der folgende Fall zeigt, dass man durch eine unüberlegte Äußerung andere dazu verleiten kann, sich – sagen wir mal diplomatisch – unvorteilhaft zu äußern, was dann eindeutig strafrechtlich relevant werden kann und nicht mehr von freier Meinungsäußerung gedeckt ist. Die Rede ist von Hatespeech, wenn man sich im Internet also herablassend oder entwürdigend über andere äußert oder Hassbotschaften verteilt.

Bundesverfassungsgericht soll entscheiden: Ist “FCK BFE” eine Beleidigung?

24. April 2019 um 18:28 Uhr

Bundesverfassungsgericht soll entscheiden: Ist "FCK BFE" eine Beleidigung?2016 hatten wir darüber berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) urteilte, dass “ACAB” (All Cops Are Bastards) keine Beleidigung sei, wenn damit nicht eine klar umgrenzte Personengruppe als Adressat angesprochen würde. Damit wurde zeitgleich entschieden, dass es eine sogenannte Kollektivbeleidigung nicht geben könne. Dass man hier durchaus anderer Auffassung sein kann, urteilte im vergangenen Jahr das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich.

Nun wird das BVerfG erneut über diese Frage zu entscheiden haben. Zwar geht es nicht um den Ausspruch “ACAB“, sondern “FCK BFE” (Fuck Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit). Doch rechtlich könnte dieser Fall unter Umständen anders bewertet werden.

Wenn man vom Einsatz zum Streifenwagen zurück kommt

17. Januar 2019 um 08:25 Uhr

“Diese nette Hinterlassenschaft haben wir gerade nach einem Einsatz an unserem Streifenwagen entdeckt.

Für alle die keinen Plan haben:
ACAB = AllCopsAreBeautiful 😉

Wenn man vom Einsatz zum Streifenwagen zurück kommt

Und mal so als Hinweis:
Liebe Leute, ihr müsst nichts anonym auf unsere Streifenwagen schreiben. Ihr könnt uns ruhig direkt ins Gesicht sagen, dass ihr uns toll findet… 😀

Grüße von Stefan aus Sachsen-Anhalt”

“Polizisten sind Mörder”: Anfeindungen gegen Polizei nach tödlichem Schusswaffengebrauch

20. Dezember 2018 um 18:27 Uhr

"Polizisten sind Mörder": Anfeindungen gegen Polizei nach tödlichem SchusswaffengebrauchAm vergangenen Sonntag war es in Bochum (Nordrhein-Westfalen) zu einem tödlich verlaufenen Schusswaffengebrauch gekommen, weil ein Mann den Polizisten mit einem waffenähnlichen Gegenstand gegenüber stand und die Weisungen der Beamten nicht Folge leistete. Hiernach folgten Anfeindungen gegen die Polizei.

Die Polizei hatte vor diesem tragischen Einsatz am Sonntag bereits mehrfach Einsätze am dortigen Einsatzort, weil mehrfach Ruhestörungen, Randale und ein angekündigter Suizid gemeldet worden waren, die der später tödlich getroffene selbst ausgelöst hatte.

Wenn aus Kollegen Familie wird

30. November 2018 um 19:04 Uhr

“Wenn man über Jahre, Tag für Tag, Schicht für Schicht, mit den selben Kollegen ‘kämpft’, dann wird aus den Kollegen Familie.

Ein Erinnerungsfoto meiner letzten Schicht im Wach- und Wechseldienst, bevor ich zur Diensthundestaffel wechsle.

Gruß, Daniel”

Wenn aus Kollegen Familie wird

Gedanken eines Polizisten: Wie geht man mit dem Hass um, den Polizisten oft zu spüren bekommen?

9. September 2018 um 11:59 Uhr

Gedanken eines Polizisten: Wie geht man mit dem Hass um, den Polizisten oft zu spüren bekommen?

“In einer Unterhaltung bin ich heute gefragt worden, wie man mit dem Hass, der uns des öfteren entgegen schlägt, umgeht und ob man damit überhaupt umgehen kann.

Meine Antwort darauf war, dass wir dies lernen müssen. Dass es am Anfang wirklich schwer ist und dass man des öfteren darüber nachdenkt alles hinzuschmeißen… So erging es jedenfalls mir.

Gewaltexzess als “Volkssport”: Bei Großeinsatz gab es über 100 Festnahmen und 15 Polizisten wurden verletzt

3. Juni 2018 um 20:10 Uhr

Gewaltexzess als "Volkssport": Bei Großeinsatz gab es über 100 Festnahmen und 15 Polizisten wurden verletztIn der vergangenen Nacht gab es im hessischen Darmstadt einen Gewaltexzess gegenüber dort auf dem Schloßgrabenfest eingesetzten Polizisten. Dies führte zu einem Großeinsatz der Polizei, bei dem über 100 Personen festgenommen wurden und 15 Polizisten verletzt wurden. Da ein Motiv für diesen Übergriff nicht erkennbar ist und für eine politische Motivierung die Hinweise fehlen, kommt es einem so vor, als ob Gewaltausübung gegenüber Polizisten mittlerweile Eventcharakter am Wochenende hätte.

Wie das Polizeipräsidium Südhessen mitteilt, wurden gegen 02:10 Uhr in der Darmstädter Grünanlage ohne erkennbaren Grund Flaschen auf die dortigen Einsatzkräfte geworfen. Da die überwiegenden Kleingruppen plötzlich geschlossen gegen die Polizei vorgingen, wurden viele Polizisten, auch von den Nachbarpräsidien, in Darmstadt zusammen gezogen. Auch Bundespolizisten und ein Polizeihubschrauber kamen zum Einsatz.

Tumulte nach Burgerladeneröffnung: Polizisten beleidigt und angegriffen

12. Mai 2018 um 17:28 Uhr

Immer wieder ist davon die Rede, dass der Respekt uns Polizisten gegenüber immer weiter nachlässt. Auch wenn das von manchen als überzogen betrachtet wird, ist der folgende Vorfall doch ein Paradebeispiel dafür, was uns den dienstlichen Alltag derart erschwert.

Gestern wurde in Wiesbaden (Hessen) ein Burgerladen eröffnet. Der Betreiber hatte dazu groß eingeladen und auch einen ortsansässigen Rapper zur Unterhaltung verpflichtet. Bereits gegen 16 Uhr war der Andrang so groß, dass die Polizei eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung feststellen musste. Gegen 16:40 Uhr wurde nach Rücksprache mit dem Veranstalter die Eröffnungsveranstaltung abgesagt, da sich nun schon 3.000 Personen dicht an dicht drängten.

Gedanken von Alexander: Was sind Euch die Frauen und Männer in Uniform wert?

9. Mai 2018 um 21:13 Uhr

Gedanken von Alexander: Was sind Euch die Frauen und Männer in Uniform wert?Nicht unser vorherhiger Bericht war Anlass für Alexander die folgenden Worte nieder zu schreiben, er machte sich kürzlich generell über die Frauen und Männer in Uniform und ihren Stand in der Gesellschaft Gedanken:

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All Cops are Bastards? Warum?

Weil, wann immer sie gerufen werden, sie für den Anrufer da sind, egal wo er vorher groß ACAB hingeschrieben hat? Oder weil sie um der großen Menge Sicherheit geben zu können, sich von irgendwelchen Idioten anspucken, anpöbeln und beleidigen lassen? Oder weil sie rund um die Uhr dafür sorgen, dass jeder hier in Sicherheit leben kann?

Warum ist ein Feuerwehrmann (-frau) weniger wert und muss sich heutzutage anpöbeln lassen?

Was bedeutet für euch #Polizeifamilie?

6. Mai 2018 um 15:56 Uhr

Was bedeutet für euch #Polizeifamilie?
Kürzlich stellte ein Kollege auf Twitter, der 1. Vorsitzender eines Lobbyvereins ist, das Wort Polizeifamilie in Frage. Er konnte (und wollte) ganz offensichtlich mit diesem Begriff nichts anfangen und negierte die Werte, die dahinter stehen, mit einem völlig überflüssigen Vergleich mit der “Hebammenfamilie” oder der “Müllwerkerfamilie”.

Diese Einlassung stieß bei uns auf Unverständnis, was wir entsprechend kommentierten. Was dann folgte war ein wahrer Shitstorm. Von “ACAB” (all cops are bastards), über “ACAT” (all cops are targets), der negativen Auslegung von Korpsgeist (wobei die meisten nicht einmal fähig waren das Wort richtig zu schreiben), bei dem “keine Krähe der anderen ein Auge aushackt”, verbunden mit dem Begriff Polizeigewalt, bis hin zum Vergleich des Begriffs Polizeifamilie mit der “la familia” der sizilianischen Mafia, war alles dabei. Welch Geistes Kind diese Kommentatoren waren, dürfte sich vom Sprachgebrauch ableiten lassen.

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