“Liebe Grüße aus Berlin & auch ein Danke an die Kolleginnen und Kollegen vom Ordnungsamt. Mit einer guten Zusammenarbeit aller Behörden kommen wir viel weiter. Ali”

12. Juni 2020 um 15:44

"Liebe Grüße aus Berlin & auch ein Danke an die Kolleginnen und Kollegen vom Ordnungsamt. Mit einer guten Zusammenarbeit aller Behörden kommen wir viel weiter. Ali"

Berliner Verhältnisse 🙄

5. Juni 2020 um 12:31

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Trotz Kritik von Gewerkschaften, Polizisten und Innenpolitikern: LADG in Berlin mehrheitlich beschlossen

4. Juni 2020 um 19:51

Auf ein Wort: Lex Berlin würde jeden Polizisten treffenWir hatte schon mehrere Male über das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) in Berlin berichtet und möchten an dieser Stelle auf unsere bisherige Berichterstattung verweisen. Heute nun wurde das rechtlich fragwürdige Gesetz von den anwesenden 143 Abgeordneten des rot-rot-grün regierten Senats mehrheitlich beschlossen (86 Ja, 57 Nein).

Im Vorfeld hatten sich bereits mehrere Innenminister zu Wort gemeldet:

“Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten jeden Tag hervorragende Arbeit. Sie setzen nicht selten ihre Gesundheit oder gar ihr Leben für unsere Sicherheit aufs Spiel. Dafür haben sie unseren Dank und unsere Unterstützung verdient. Das Berliner Gesetz hingegen erweckt den Eindruck eines tiefen Misstrauens gegenüber den Sicherheitskräften”, sagte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen.

Auf ein Wort: Lex Berlin würde jeden Polizisten treffen

23. Mai 2020 um 19:51

Auf ein Wort: Lex Berlin würde jeden Polizisten treffenIn der vergangenen Woche hatten wir über das Landesantidiskriminierungsgesetz in Berlin berichtet. Zwar müssen wir unsere ursprüngliche Aussage, dass das Gesetz bereits in Kraft getreten ist dahingehend korrigieren, dass dem noch nicht so ist. Aber der Weg der Gesetzgebung ist fast zu Ende beschritten und es hat den Rechtsausschuss passiert.

Doch wer glaubt, dass die Lex Berlin eine Insellösung ist, die nur Berliner Polizisten und andere Mitarbeiter der dortigen Verwaltungsbehörden betreffen würde, der irrt. Das Gesetz könnte jeden Polizisten – bundesweit – treffen. Und darauf möchten wir nun eingehen.

Antidiskriminierungsgesetz: Berliner Senat beschließt Beweislastumkehr und beerdigt Unschuldsvermutung

19. Mai 2020 um 19:40

Beweislastumkehr: Berlins Polizisten sollen zukünftig beweisen müssen, dass sie nicht rassistisch gehandelt haben

Beitragsbild aus unserem letzten Artikel zu diesem Thema

Bereits im August des vergangenen Jahres hatten wir euch von einem Gesetzesvorhaben des Berliner Senats berichtet. Es geht um das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), das Diskriminierung wegen der Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder der Weltanschauung verhindern soll.

Obwohl bereits ohne dieses Gesetz eine Diskriminierung nicht mehr erlaubt ist, wurde nun ganz ohne Not dieses Gesetz beschlossen, welches für die gesamte Berliner Verwaltung gilt. Doch damit nicht genug, schafft dieses Gesetz beim Thema Diskriminierung sowohl die Unschuldsvermutung ab und führt zudem neben dem Verbandsklagerecht auch die Beweislastumkehr ein.

“Steht in eurem Eid drin, dass ihr den Faschismus an die Macht putschen dürft?”: Berliner Polizist stellt Verschwörungstheoretiker eine Gegenfrage

18. Mai 2020 um 20:04
Wir benötigen Ihre Zustimmung um den Inhalt von Twitter laden zu können.

Mit dem Klick auf den Dienst werden durch den mit uns gemeinsam Verantwortlichen Twitter [Twitter Inc., USA] der Twitter-Dienst angezeigt, auf Ihrem Endgerät Skripte geladen, Cookies gespeichert und personenbezogene Daten erfasst. Damit kann Twitter Aktivitäten im Internet verfolgen und Werbung zielgruppengerecht ausspielen. Es erfolgt eine Datenübermittlung in die USA, diese verfügt über keinen EU-konformen Datenschutz. Weitere Informationen finden Sie hier.

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

“Ganz liebe Grüße, vor allem an meine Berliner Kollegen von einer ehemaligen Berliner Polizistin, welche nun nun nach Köln gewechselt ist. Bleibt gesund, Lisa”

16. Mai 2020 um 08:11

"Ganz liebe Grüße, vor allem an meine Berliner Kollegen von einer ehemaligen Berliner Polizistin, welche nun nun nach Köln gewechselt ist. Bleibt gesund, Lisa"

“Diese Kerze leuchtet besonders für alle Kolleginnen und Kollegen, die an den Feiertagen ihren Dienst leisten. Aber auch allen anderen ein gesegnetes Osterfest. Gruß aus Berlin. Ralf”

12. April 2020 um 13:41

"Diese Kerze leuchtet besonders für alle Kolleginnen und Kollegen, die an den Feiertagen ihren Dienst leisten. Aber auch allen anderen ein gesegnetes Osterfest. Gruß aus Berlin. Ralf"

“Ein ruhige Nacht neigt sich dem Ende. Bleibt vernünftig, stark und vorallem bleibt gesund! Beste Grüsse aus Berlin! Bernd, Marco, Daniel”

8. April 2020 um 05:33

"Ein ruhige Nacht neigt sich dem Ende. Bleibt vernünftig, stark und vorallem bleibt gesund! Beste Grüsse aus Berlin! Bernd, Marco, Daniel"

“Viele Grüße aus Berlin von Mervan (DB Sicherheit) 💛”

17. März 2020 um 23:26

"Viele Grüße aus Berlin von Mervan (DB Sicherheit) 💛"

Google+